20. Juni 2015 |
Von mimimoma
Herr Dani Misio ist Geschäftsführer der Mischioff AG aus der Schweiz. Das Unternehmen ist in der dritten Generation im Teppichgroßhandel tätig. Er ist als Designer für die Gestaltung der modernen Teppich-Designs verantwortlich. Über seine Erfahrungen im Markt für Designteppiche spricht er mit DESIGNSCHUTZnews. DESIGNSCHUTZnews: Warum haben Sie sich entschlossen, Designteppiche zu produzieren und zu
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Schlagworte: Designteppiche, Produktdesign, Produktdesigner
13. März 2012 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technischen Erfindungen gewählt. Wie der Patent-Troll das Patent so erwirbt der Design-Troll das Geschmacksmuster meist mit unlauteren Absichten, um es als Druck- oder Sperrmittel gegen andere einsetzen zu können. Ein Beispiel
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Schlagworte: Abmahnung Geschmacksmusterverletzung, Design-Troll, Designermöbel, eingetragenes Geschmacksmuster, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster Produktdesign, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Kosten Geschmacksmuster, Produktdesign, Produktdesign schützen, Produktdesigner, Urheberrecht Produktdesign
19. November 2011 |
Von mimimoma
Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bundesgerichtshof, Designschutz Werbeartikel, Gebrauchsgegenstand schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Produktdesign patentieren, Produktdesigner, schwarz-weiss Geschmacksmuster, schwarz-weiss Marke, Werbeartikel Geschmacksmuster
8. Juni 2011 |
Von mimimoma
Am 25. Mai 2011 präsentierte der Schweizer Lebensmittelmulti Nestlé sein vermeintlich neues BabyNes-System. Fast alle großen Zeitungen schrieben die Pressemitteilung der Firma brav ab. BabyNes funktoniert wie das bekannte Nespresse-Kapselsystem; nur eben für Babymilch. Die Portion kostet damit doppelt so viel wie bei Verwendung herkömmlicher Trockenmilchpackungen. Doch die Freude währte nicht lange: Am 05. Juni
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Schlagworte: Nachahmung, Produktdesign patentieren, Produktdesign schützen, Produktdesigner, Produktfälschung
2. Mai 2011 |
Von mimimoma
Die Ästhetik umweltfreundlicher Energiequellen ist umstritten. Der vietnamesischstämmige Produktdesigner Van Cuong Hoang hat das Design für verschiedene Kleinwindkraftanlagen entworfen, die sich unauffällig in die Landschaft und das Stadtbild einfügen. Am 24.04.2011 wurden für ihn drei Geschmacksmuster für das Design von Windkraftanlagen in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Van Cuong Hoang ist
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Schlagworte: Designschutz, Geschmacksmuster eintragen, Industriedesign, Produktdesign, Produktdesigner