24. April 2012 |
Von mimimoma
Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret
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Schlagworte: Bauhaus Möbel, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Gebrauchsdesign, Möbel, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Urheberrecht, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Le-Corbusier-Möbel, Urheberrechtsverletzung
3. März 2011 |
Von mimimoma
Quelle: DPMA Am 03. März 2011 wurden für die Loddenkemper Polstermöbel GmbH aus Oelde im Münsterland insgesamt 9 Geschmacksmuster für das Design verschiedener Sitzmöbel in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Loddenkemper produziert nach eigenen Angaben ausschließlich in Deutschland. Das Unternehmen ist seit 2005 Mitglied der Initiative „Furnier+Natur“ und zeichnet sich
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Schlagworte: Design, Designermöbel, Designschutz, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster eintragen, Möbel, Urheberrecht
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