Beiträge zum Stichwort ‘ Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden ’

EuGH: Zur Neuheit eines Werbeartikels im Geschmacksmusterrecht gegenüber vorbekannten ähnlichen Artikeln

3. November 2011 | Von
links: älteres SYMBICORT-Design; rechts: jüngeres SPHERE TIME-Design; Quelle: EuGH, Urteil vom 14.6.2011

Gerade bei Werbeartikeln sind die Unterschiede zu bereits bekannten Waren meist sehr gering. Deshalb geht es in einem Rechtsstreit um die Gültigkeit eines Geschmacksmusters solcher Erzeugnisse oft um die Frage, ob das Geschmacksmuster zum Zeitpunkt seiner Anmeldung neu war und Eigenart gegenüber älteren Designs besaß. Einen solchen Fall hat am 14. Juni 2011 der Gerichtshof

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EuGH: Bang & Olufsen Lautsprecherdesign nicht als Formmarke schutzfähig

13. Oktober 2011 | Von
Design: Bang & Olufsen, Dänemark; Quelle: www.bang-olufsen.de

Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und

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Design des Tages: „red dot award“ für Fertiggaragen aus Tübingen

16. Juni 2011 | Von

Nachdem die Beton Kemmler GmbH aus Tübingen für ihre „kPark“ Fertiggarage bereits den „iF product design award 2010“ gewann, räumt sie wenige Monate später auch beim international renommierten „red dot award“ ab. Am 14. Juni 2011 wurde nun die Eintragung von vier  weiteren EU-Gemeinschaftsgeschmacksmustern zugunsten der Beton Kemler GmbH veröffentlicht. Die Anmeldung erfolgte im Rahmen

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Design des Tages: Neue Winterschuhe von Josef Seibel mitten im Sommer

7. Juni 2011 | Von

Am 06.06.2011 wurde die neue Winterkollektion 2011/2012 der Firma Josef Seibel Schuhfabrik aus Hauenstein in der Pfalz veröffentlicht; nicht als offizielle Modepräsentation, aber als europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Die Schuhdesigns wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung mit insgesamt 25 Mustern eingetragen. Die amtlichen Anmeldegebühren hierfür betragen 3.125 Euro. Hinzu kommen die Kosten für die beauftragten Rechtsanwälte in Frankfurt

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Smart Wars: Erster Treffer für Apple im Designstreit gegen Samsung

26. Mai 2011 | Von
Designstreit: Apple gegen Samsung

Am 25.05.2011 konnte Apple einen ersten Teilerfolg im Patent-, Marken- und Designstreit mit Samsung erringen. Richterin Lucy Koh vom Bundesgericht in San Jose (US-Bundesstaat Kalifornien) forderte den südkoreanischen Elektronikriesen auf, Apples externen Anwälten „Produktmuster“ von fünf neuen Smartphones und Tablets auszuhändigen, die noch nicht auf dem US-amerikanischen Markt erhältlich sind. Dabei geht es um die

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Design des Tages: „Acorde“-Schriften aus Wien

18. April 2011 | Von

Am 14.4.2011 veröffentlichte das europäische Musteramt (HABM) insgesamt 14 Geschmacksmuster, die zugunsten der Wiener Schriftenschmiede von Stefan Willerstorfer eingetragen wurden. Es handelt sich bei den Eintragungen um das Schriftdesign für „Acorde“, dem diesjährigen Gewinner des „Communication Arts Award of Excellence„. Ein Geschmacksmuster wurde für das hier abgebildeten reguläre Schriftdesign eingetragen. Die anderen 13 Eintragungen sind

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