Teddybär mit „Knopf-im-Ohr“ als Postitions-Marke nicht schutzfähig
17. Januar 2014 | Von mimimoma![Steiff-Teddybär; Quelle: HABM-Anmeldung 009439654 vom 12.10.2010](https://www.designschutznews.de/wp-content/uploads/2014/01/Steiff-Teddybär-150x100.jpg)
Das Gestaltungselement „Knopf-im-Ohr“ ist nicht als Positions-Marke schutzfähig. Das bestätigte am 16. Januar 2014 der Gerichtshofs der Europäischen Union (EuG) nachdem zuvor bereits das Markenamt der Europäischen Union (HABM) die Anmeldung der Positions-Marke „rechteckiges, längliches Stofffähnchen, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist“ der Margarete Steiff GmbH
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