Beiträge zum Stichwort ‘ Süßwaren ’

Oberlausitzer Schoko-Becher nicht als Formmarke schutzfähig

10. Mai 2011 | Von
Oberlausitzer Schoko-Becher von Riegelein

Besonders in Ostdeutschland haben die Schoko-Becher aus der Oberlausitz eine gewisse Bekanntheit und werden traditionell mit Eierlikör in Verbindung gebracht. Möglicherweise werden die Becher hier von den Verbrauchern sogar mehrheitlich mit der Oberlausitzer Betriebsstätte assoziiert und könnten deswegen als bekannte Marke eingetragen werden. Doch einen Bekanntheitsschutz für Teilgebiete Deutschlands sieht das Markenrecht nicht vor. Folgerichtig

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Design des Tages: Die HARIBO Silberschildkröte

25. März 2011 | Von

Am 23.03.2011 hat die Welt der Goldbären Zuzug bekommen. Beim Deutschen Patent und Markenamt wurde das Design einer Schildkröte als Geschmacksmuster für Zuckerwaren eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der bekannte Hersteller der Goldbären. Die Eintragung der Schildkröte erfolgte in schwarz/weiß. Damit ist der Schutz unabhängig von der farblichen Gestaltung der Süßigkeit. Silberschildkröte würden wir als

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