Beiträge zum Stichwort ‘ Kosten eingetragenes Design ’

Design des Tages: T-Shirt-Druck bei Dawanda

15. Februar 2014 | Von
T-Shirt-Motive; Design 2014: Judith Pommerehn; Quelle: DPMA 402013002238.4

Insgesamt 6 grafische Symbole wurden am 13. Februar 2014 zugunsten von Judith Pommerehn in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) im Rahmen einer Sammelameldung eingetragen. Die amlichen Gebühren hierfür betrugen 60 Euro. Judith Pommerehn betreibt bei DaWanda, dem „Online-Marktplatz für Einzigartiges, Unikate und Selbstgemachtes“, den „Zucker-Store„. Angeboten werden im „Zucker-Store“ T-Shirts mit selbst

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Abmahnung aus eingetragenem Design, Designeintragung löschen lassen, Kosten

5. Februar 2014 | Von
Abmahnung eingetragenes Design Designeintragung

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Am 1. Januar 2014 wurde das bisher in Deutschland geltende Geschmacksmustergesetz in Designgesetz und zugleich das „Geschmacksmuster“ in „eingetragenes Design“ umbenannt. Neben dieser sprachlichen Modernisierung wurde zusätzlich zum bestehenden Nichtigkeitsverfahren vor den Gerichten ein neues Nichtigkeitsverfahren gegen unberechtigt eingetragene Designs unmittelbar vor dem Deutschen Patent- und Markenamt eingeführt. Vorschnell wurde

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