Alle Jahre wieder melden vermeintlich besonders Schlaue bekannte und beliebter Motive als Marke an und mahnen daraus Nutzer des Motivs wegen der Verletzung „ihrer“ Markenrechte ab. Im Oktober 2011 war es wieder einmal so weit: Am 11. Oktober 2011 erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dem Inhaber des SHIRTZSHOP.DE aus Wiedemar bei Leipzig das

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Am 26. August 2011 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem Amtsblatt die Eintragung einer Marke mit der Abbildung eines Sterns unter anderem für Kraftfahrzeuge, Autobusse, Sportwagen, Lastwagen, Elektrofahrzeuge. Inhaber der Marke ist die Firma Anhui Jianghuai Automobile Group Co., Ltd., kurz JAC, aus der 5 Mio. Einwohnerstadt Hefei im Osten Chinas. JAC verkauft

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Gewissen „Modewellen“ unterliegen auch die Eintragungspraxis von Markenämtern und die Spruchpraxis des Bundespatentgerichts. Ein neuer Trendwechsel scheint am 12.01.2011 eingeleitet worden zu sein. Was war geschehen?: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte mit seiner seit einigen Jahren festzustellenden Strenge bei der Schutzfähigkeit von Logos die Anmeldung einer grafisch gestaltete Abbildung der Erdkugel als Marke

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