Beiträge zum Stichwort ‘ Schutzverweigerung ’

Von Vagina-Lutschern und Schocker Hands: Die (sittlichen) Grenzen des Designschutzes

16. Juni 2012 | Von
links: Anmeldung Marke DE 3020110441855; rechts: Süßware oder Sexspielzeug? – GGM 001834011-0001

Ein Blick in die Neuanmeldungen der Marken- und Geschmacksmusterregister offenbart oft neue Trends, lädt zum Schmunzeln oder Kopfschütteln ein. So fiel DESIGNSCHSCHUTZnews auch die aktuell veröffentlichte Zurückweisung vom 16. Februar 2012 auf zur Markenameldung der Grafik einer stilisierten Hand mit abgeknicktem Ringfinger und Daumen sowie der Bildunterschrift „The Shocker Hand“. Denn als Zurückweisungsgrund wird angegeben:

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