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14. Februar 2014 |
Von mimimoma
Wie in jedem Jahr wurde am letzten Wochenende der schwarze Gartenzwerg mit goldener Nase für die dreistesten Designfälschungen des Jahres vergeben: Der Plagiarius. Der erste Preis für den Nachbau eines Stoßwellentherapiegerät der Zimmer MedizinSysteme GmbH, Neu-Ulm, wurde an einen chinesischen Hersteller vergeben. Der zweite Preis ging ebenfalls an einen chinesischen Hersteller für den Nachbau des
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Schlagworte: Abmahnung Designeintragung, Design Plagiat, Designschutz, Kosten Designeintragung, Nachahmung, Plagiarius, Produktdesign schützen, Produktfälschung, Produktplagiat
4. Februar 2014 |
Von mimimoma
Wort-/Bildmarke der GEMA; Quelle: HABM GM 004998746 Erst die österreichische Verwertungsgesellschaft AKM, nun auch die deutsche GEMA: Das Einbetten von Youtube-Videos in Webseiten soll mit einer Vergütungsabgabe belegt werden. Das fordern beide Verwertungsgesellschaften im Rahmen einer öffentlichen Beratung der EU-Kommission zum Urheberrecht. Noch bis zum 5. März 2014 können Vorschläge bei der EU-Kommission eingereicht werden.
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Schlagworte: Abmahnung Urheberrecht, GEMA Vergütungsabgabe, GEMA Webdesign, Grafikdesign, layout Internetseite, Urheberrecht Webdesign, Webdesigner
29. Januar 2014 |
Von mimimoma
In dieser Klarheit hat es noch kein Gericht gesagt: Ein beauftragter Grafikdesigner darf seine eigenen Arbeiten auch dann als Referenz auf seiner Webseite präsentieren, wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht daran an den Auftraggeber übertragen hat. Denn das sei „geschäftsüblich“, so das Landgericht Berlin im Urteil vom 03. Dezember 2013. Was war geschehen? Die Auftraggeberin hatte
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Kommentare deaktiviert für LG Berlin: Nutzung von Grafikdesign als Referenz ist geschäftsüblich
Schlagworte: Abmahnung Designrecht, Abmahnung Urheberrecht, Firmenlogo als Marke anmelden, Firmenlogo patentieren, Firmenlogo schützen, Firmensignet schützen, Grafikdesign Referenz, Grafikdesign schützen, Nutzungsrecht Auftragarbeiten, Urheberrecht Designer, Vergütung Grafikdesigner
17. Januar 2014 |
Von mimimoma
Das Gestaltungselement „Knopf-im-Ohr“ ist nicht als Positions-Marke schutzfähig. Das bestätigte am 16. Januar 2014 der Gerichtshofs der Europäischen Union (EuG) nachdem zuvor bereits das Markenamt der Europäischen Union (HABM) die Anmeldung der Positions-Marke „rechteckiges, längliches Stofffähnchen, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist“ der Margarete Steiff GmbH
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Kommentare deaktiviert für Teddybär mit „Knopf-im-Ohr“ als Postitions-Marke nicht schutzfähig
Schlagworte: absolute Schutzhindernisse Markeneintragung, Anmeldung Marke, Designschutz Spiezeug, eingetragenes Design, Eintragung Positionsmarke, Geschmacksmuster anmelden, Marke eintragen, Steiff-Teddybär, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
31. Dezember 2013 |
Von mimimoma
Am 1. Januar 2014 ist das neue Designgesetz in Kraft getreten. Es löst begrifflich das bisher in Deutschland geltende Geschmacksmustergesetz ab. Entsprechend heißt das bisherige „Geschmacksmuster“ ab sofort „eingetragenes Design“. Durch das eingetragene Design können Produktdesigns, Verpackungsdesigns, Computer-Icons oder Schriftfonts gegen Nachahmung geschützt werden. Die wesentliche inhaltliche Änderung ist neben der begrifflichen die Einführung eines
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Kommentare deaktiviert für Goodbye Geschmacksmuster – Neues Designgesetz nennt es „eingetragenes Design“
Schlagworte: Abbildung von Design, Design anmelden, DesignG, Designgesetz, Designschutzanmeldung, eingetragenes Design, Geschmacksmuster, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmustergesetz, nichtiges eingetragenes Design, nichtiges Geschmacksmuster, Nichtigkeit Geschmacksmuster, registriertes Design, Urheberrecht Produktdesign
17. November 2013 |
Von mimimoma
Seit Jahren steht der Bundesgerichtshof (BGH) für seine unterschiedliche urheberrechtliche Behandlung von angewandter Kunst einerseits und zweckfreier Kunst andererseits in der Kritik; die Beleidigung von künstlicherischem Schaffen als „zweckfrei“ eingeschlossen. Am 13. November 2013 nun die Kehrtwende des 1. Zivilsenats des BGH: Ab sofort sind die schöpfersichen Leistungen im Bereich der angewandten Kunst genauso zu
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Kommentare deaktiviert für Geburtstagszug: Weichenkorrektur des BGH beim Designschutz
Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Designschutz Spiezeug, Spielzeugdesign, Unterschied Geschmacksmuster Marke Patent, Unterschied Geschmacksmuster Urheberrecht, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Spielzeugdesign
30. August 2013 |
Von mimimoma
Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 14. Januar 2013 schuf der Bundesgerichtshof (BGH) eine neue Lücke im wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz: Er erlaubte den Vertrieb eines kompatiblen Regalsystemen eines zu einem seit Jahrzehnten verkauften und durch das Wettbewerbsrecht geschützten Regalsystemen, wenn die Abnehmer wegen eines Ersatz oder Erweiterungsbedarfs ein Interesse an der Verfügbarkeit von Konkurrenzprodukten haben, die
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Kommentare deaktiviert für Regalsystem „Tegometall“ vs. „EDEN“: Kein Designschutz bei Interesse an „ästhetischer Kompatibilität“
Schlagworte: Abmahnung Wettbewerbsrecht, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bundesgerichtshof, Designschutz, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Möbeldesign, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
26. August 2013 |
Von mimimoma
Die von „Penny“ im Jahre 2010 als Aktionsware verkauften Faschingskostüme verletzten nicht das Urheberrecht an der der literarischen Figur „Pippi Langstrumpf“. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 17. Juli 2013 in letzter Instanz. Wie DESGIGNSCHUTZnews berichtete, entschieden die Kölner Vorinstanzen noch zugunsten der Rechtsnachfolger von Astrid Lindgren; der Schöpferin der „Pippi Langstrumpf“-Fugur. Sie verurteilten „Penny“
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Kommentare deaktiviert für Astrid Lindgrens Rechtsnachfolger unterliegen gegen Discounter „Penny“
Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Schadenersatz Urheberrecht, Schadenersatz Urheberrechtsverletzung, Urheberrecht, Urheberrecht Spiele Spielidee, Urheberrechtsverletzung
19. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Wer kennt Sie nicht, die kleinen Goldbären? Den großen Bruder aus Lindt-Schokolade mögen ihre Mütter und Väter aber nicht. Am 18. Dezember 2012 gab ihnen das Landgericht Köln recht: Der in Goldfolie eingepackte Schoko-Teddy aus dem Hause Lindt verstoße gegen die am 25.07.1978 für den Hersteller Haribo eingetragene deutsche Marke „Goldbären“ für Zuckerwaren. Es ist
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Schlagworte: dreidimensionale Marke, Goldbären, Lebensmitteldesign, Lebensmitteldesign schützen, Markenschutz, Markenverletzung Markenrechtsverletzung, Urteil
14. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Am 13. Dezember 2012 bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH), dass die Übernahme einer etwa zwei Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“ rechtswidrig war. Die markante Rhythmussequenz war im Titel „Nur mir“ von Sabrina Setlur in fortlaufender Wiederholung verwendet worden. DESIGNSCHUTZnews berichtete über die Vorentscheidung im Beitrag vom 8. November
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Schlagworte: Abmahnung Musik, Abmahnung Musikdownload, Abmahnung Urheberrecht, Musikdesign schützen, Urheberrecht Musik, urheberrechtliches Leistungsschutzrecht
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