Batman gewinnt immer, so auch im Urheberrechtsstreit um das Batmobil. Der Oberste Gerichshof in Washington hat in einem Urheberrechtsstreit um das Kultauto die Berufung zurückgewiesen. Somit wird das Urteil der Vorinstanz in Kalifornien rechtskräftig. Darin wurde einem kalifornischen Autobauer untersagt, die beliebten Nachbauten des Superautos aus dem Film herzustellen und zu verkaufen. Geklagt hatte der

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Nach den viel gescholtenen File-Sharing-Urteilen von Ende 2013, hat das Landgericht Köln am 13. Februar 2014 ein fast als weise zu bezeichnendes Urteil getroffen: Danach ist die Amazon-Klausel zur Rechteeinräumung an Produktfotos unwirksam. Mit dieser Klausel lässt sich Amazon von jedem online-Händler das Recht einräumen, dessen Produktfotos auch in Verkaufsangebote von anderen online-Händlern auf dem

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Wort-/Bildmarke der GEMA; Quelle: HABM GM 004998746 Erst die österreichische Verwertungsgesellschaft AKM, nun auch die deutsche GEMA: Das Einbetten von Youtube-Videos in Webseiten soll mit einer Vergütungsabgabe belegt werden. Das fordern beide Verwertungsgesellschaften im Rahmen einer öffentlichen Beratung der EU-Kommission zum Urheberrecht. Noch bis zum 5. März 2014 können Vorschläge bei der EU-Kommission eingereicht werden.

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In dieser Klarheit hat es noch kein Gericht gesagt: Ein beauftragter Grafikdesigner darf seine eigenen Arbeiten auch dann als Referenz auf seiner Webseite präsentieren, wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht daran an den Auftraggeber übertragen hat. Denn das sei „geschäftsüblich“, so das Landgericht Berlin im Urteil vom 03. Dezember 2013. Was war geschehen? Die Auftraggeberin hatte

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Am 13. Dezember 2012 bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH), dass die Übernahme einer etwa zwei Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“ rechtswidrig war. Die markante Rhythmussequenz war im Titel „Nur mir“ von Sabrina Setlur in fortlaufender Wiederholung verwendet worden. DESIGNSCHUTZnews berichtete über die Vorentscheidung im Beitrag vom 8. November

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„Hinter jeder großen Neuerung, steht eine  künstlerische, technologische oder menschliche Geschichte – eine Geschichte, die neue Wege eröffnet als Folge von Neugierde, Einsicht und Entschlossenheit des Einzelnen.“, so beginnt das offizielle Statement der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zum heutigen Welttag des geistigen Eigentums. Dieser wurde von WIPO und UNESCO erstmals im Jahre 2000 ausgerufen

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In den USA klagt die Julius Sämann Ltd., der Hersteller der dort „LITTLE TREE“ genannten „WUNDER-BAUM“ – Stinke-Bäumchen, gegen die Bildagentur Getty-Images. Grund: Getty Images vertreibt verschiedener Fotos, auf denen „LITTLE TREE“ – Duftbäume abgebildet sind. Julius Sämann sieht dadurch seine Markenrechte verletzt. Denn das Design der seit 1952 hergestellte Duftbäumchen ist in den USA

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