Wie der Schweizer „Tagesanzeiger“ jetzt herausgefunden hat, zahlt Apple an die Schweizer Bahn SBB 20 Mio. CHF (rund 16,5 Mio. Euro) für die nachträgliche Lizenzierung des nicht genehmigten Designklau an der Schweizer Bahnhofsuhr. Apples Designdiebstahl war bekannt geworden, nach dem am 20. September 2012 das neue Mobile-Betriebssystem iOS 6 veröffentlicht wurde. Dessen Bestandteil ist die

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Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am 12. Oktober 2012 die zweijährige Haftstrafe gegen den deutschen Geschäftsführer einer Spedition, die in Italien gekaufte und dort urheberrechtlich nicht mehr geschützte Bauhaus-Replica im Kundenauftrag nach Deutschland transportierte. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Der Versandhändler Dimensione aus Bolgona und die Spedition Inspem bauten ihr Geschäftsmodell auf die unterschiedlich langen

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Seit 1969 wird sie verliehen, die höchste offizielle Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland für Designleistungen – der Bundesdesignpreis. Am 25. Oktober 2012 war es wieder soweit. In Anwesenheit von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wurden im Berliner Kino International die diesjährigen Gewinner bekanntgegeben. In der Kategorie Lebenswerk wurde der Potsdamer Designer Wolfgang Joop ausgezeichnet. Daneben wurden die Preisträger

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Am 16. August 2012 entschied das Landgericht Düsseldorf durch Urteil: Die Schweizer Ethical Coffee Company darf weiterhin ihre biologisch abbaubaren zu Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln verkaufen. Der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé hatte deren Vertrieb unter Berufung auf seine Patente untersagen wollen. Dem hat das Landgericht Düsseldorf nun eine Absage erteilt. Das Züricher Handelsgericht entschied am 21. Februar

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Samsung soll 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz für Schutzrechtsverletzungen an Apple zahlen. So entschied letzten Freitag ein Geschworenengericht im kalifornischen San José. Über den weltweit ausgetragenen Streit hat DESIGNSCHUTZnews bereits mehrfach berichtet. In der deutschen Berichterstattung zum aktuellen US-Urteil wird unter Verwendung des amerikanischen Sprachgebrauchs regelmäßig von Patentstreit gesprochen. Nach deutschem Recht ist ein Patent eine

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Sprayer sind sicher der Meinung: Mein Graffiti gehört mir. Das mag urheberrechtlich oder geschmacksmusterrechtlich betrachtet sogar richtig sein. Doch wer Graffitis mit Zustimmung ihres Sprayers auf Filmen oder Fotos ablichtet, kann dennoch auf Unterlassen und Schadenersatz in Anspruch genommen werden – nicht vom Sprayer, sondern von der Berliner S-Bahn. Denn dieser gehören die besprayten Züge

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Mit dem gestern bekannt gewordenen Urteil vom 27. März 2012 bestätigte das Landgericht Berlin  das gegen die Wikipedia Foundation Inc. per einstweiliger Verfügung verhängte Verbot der Wiedergabe von Loriot-Briefmarken in der online-Enzyklopädie. Der 2011 verstorbene Humorist hatte der Deutschen Post AG zu Lebzeiten die Zeichnungen „Das Frühstücksei„, „Herren im Bad„, „Auf der Rennbahn“ sowie „Der

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Ein Blick in die Neuanmeldungen der Marken- und Geschmacksmusterregister offenbart oft neue Trends, lädt zum Schmunzeln oder Kopfschütteln ein. So fiel DESIGNSCHSCHUTZnews auch die aktuell veröffentlichte Zurückweisung vom 16. Februar 2012 auf zur Markenameldung der Grafik einer stilisierten Hand mit abgeknicktem Ringfinger und Daumen sowie der Bildunterschrift „The Shocker Hand“. Denn als Zurückweisungsgrund wird angegeben:

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Er gehört zu den legendärsten Autos der Geschichte mit hohem Wiedererkennungseffekt: Der zwischen  1954 bis 1957 als Coupé mit Flügeltüren gebaute Mercedes 300 SL. Im Rahmen der weltgrößten  Oldtimermesse „Techno Classica“ 2012 in Essen wurde einer von ihnen zur Abschreckung zerstört. Einer von „ihnen“? Nein, ein Nachbau neueren Datums und veranstaltet wurde die öffentliche Hinrichtung

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Die Kommunikationsagentur moculade design aus Köln entwickelte das Plakat „Ohne Hebammen hängen wir in der Luft„. Mit dem Plakat will der Hebammen für Deutschland e.V. auf die gefährdete Versorgung durch Hebammen aufmerksam machen. Das Außenwerbeunternehmen Deutsche Gesellschaft für Stadtanlagen GmbH (Degesta) hält das Plakat für anstößig und weigert sich, es zu plakatieren. Denn es könne

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