Beiträge zum Stichwort ‘ Verpackungsdesign ’

LEGO: Skandinavisches Baustein-Design siegt gegen niederländische Sluban-Nachahmung

29. April 2011 | Von
Design: Lego; www.lego.de

Nach den Schlappen in der Vergangenheit, errang LEGO vor dem OLG Hamburg einen erstaunlichen Sieg. In der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 24.02.2011 wurde dem niederländischen Hersteller Sluban die Verwendung des Verpackungs-Designs der Spielesesets „Special Police”, „Fire Alarm” und „Railway Station” verboten. Gestützt wird die Entscheidung auf unlauteren Wettbewerb unter dem Gesichtpunkt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes.

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Ein Dauerbrenner: Designstreit um den Osterhasen

24. April 2011 | Von
Design: Lindt & Sprüngli; Quelle: HABM GM 001698885

Seit dem letzten Osterfest mussten sich gleich zwei oberste Gerichte mit dem Design des Osterhasen beschäftigen: Am 10.07.2010 genau zum 113. Jahrestages des ersten Goldfundes wahrer Goldhasen am Klondike River der Bundesgerichtshof (BGH) und später unter dem Diktat allgegenwärtiger Weihnachstmänner am 17.12.2010 das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union (EuG). An der designschutzdarwinistischen Auslese

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Design des Tages: Einbecker-Bierflasche als 3D-Marke geschützt

29. März 2011 | Von

Nicht mehr ganz neu und deswegen als Geschmacksmuster nicht mehr schutzfähig: Das Flaschen-Design des Einbecker Mai-Bock. Die Eintragung der Flasche als dreidimensionale Marke wurde am 18.03.2011 im Markenblatt veröffentlicht. Der Schutzbereich der Marke umfasst neben Bier auch nicht alkoholische Getränke wie Mineralwasser sowie die Bewirtung von Gästen. Letzteres erschließt sich nicht auf den ersten Blick.

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Internationaler Designschutz: Im Februar 2011 wurden 188 internationale Geschmacksmuster eingetragen

28. Februar 2011 | Von

Im Februar 2011 wurden insgesamt 188 international registrierte Geschmacksmuster bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) mit Sitz in Genf eingetragen. Das ist eine Steigerung um 41% gegenüber dem Vorjahresmonat als nur 133 internationale Geschmacksmuster eingetragen wurden. Abbildungen: PROCTER & GAMBLE, Quelle: WIPO DM/075161 Wegen ihrer Farbigkeit zwischen den meist in schwarz/weiß eingetragenen Geschmacksmustern besonders

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