24. April 2011 |
Von mimimoma
Seit dem letzten Osterfest mussten sich gleich zwei oberste Gerichte mit dem Design des Osterhasen beschäftigen: Am 10.07.2010 genau zum 113. Jahrestages des ersten Goldfundes wahrer Goldhasen am Klondike River der Bundesgerichtshof (BGH) und später unter dem Diktat allgegenwärtiger Weihnachstmänner am 17.12.2010 das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union (EuG). An der designschutzdarwinistischen Auslese
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Schlagworte: 3D-Marke, BGH, Designschutz, Formmarke, Gebrauchsdesign, Gemeinschaftsmarke, Gericht, HABM, Lebensmitteldesign, Schokoladendesign, Urteil, Verpackungsdesign
13. April 2011 |
Von mimimoma
Geschmacksmuster müssen zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung neu sein. Das musste am 10.03.2011 auch die irische Firma Aqueduct schmerzlich erfahren. Sie hatte am 08.02.2010 für das Design eines von Kieran McKenna entworfenen Wasserspenders ein europäisches Geschmacksmuster angemeldet und eingetragen bekommen. Die Eintragung erfolgte beim Europäischen Musteramt HABM im spanischen Alicante. Am 19.05.2010 beantragte die dänische Firma
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Kommentare deaktiviert für Geschmacksmuster wegen früherer Internet-Offenbarung nichtig (fehlende Neuheit)
Schlagworte: Beweiskraft Internet, Design, Designschutz, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, HABM, Neuheit Geschmacksmuster, Neuheitsschonfrist Geschmacksmuster, nichtiges Geschmacksmuster, Offenbarung
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