Das Bundespatentgericht entschied am 01.02.2011 über die Schutzfähigkeit einer als römische Ziffer 9 gestaltete Bildmarke. Der 1913 in Essen gegründete Schuhhändler DEICHMANN hatte das Logo am 30.04.2009 als Marke für Schuhwaren angemeldet. Das DPMA wies die Anmeldung zurück, weil sich die Gestaltung im Rahmen dessen bewege, was als schmückendes Design auf dem Markt auf den

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Auf der weltgrößten Sanitärmesse ISH in Frankfurt am Main ließ die Hansgrohe AG am 15.03.2011 Kopien von vier Armaturen und zwei Brausen einziehen und beschlagnahmen. Erst im Februar wurde dem auch jetzt betroffenen chinesischen Hersteller Joyou der Negativpreis „Plagiarius“ für die dreisteste Produktfälschung 2010 verliehen. Anlass war eine Kopie des „Fucus S“ von Hansgrohe aus

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Im vergangenen Jahr beschlagnahmte der deutsche Zoll gefälschte Waren wie Uhren, Schmuck und Bekleidung im Gesamtwert von 96 Mio. EUR. Das klingt fiel, ist aber ein deutlicher Rückgang gegenüber dem Vorjahr. 2009 wurden Produktfälschungen im Wert von 364 Mio. EUR und 2007 sogar im Wert von 1,17 Mrd. EUR beschlagnahmt, so die am 11.03.2011 von

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Das Züricher Handelsgericht hat am 21.02.2011 eine Klage von Nestlé gegen Denner abgewiesen. Die von Denner angebotenen Kaffeekapseln, die in die Nespressomaschinen passen, verletzen keine Patente von Nestlé. Nestlé hat bereits Rechtsmittel angekündigt. Den Streit haben 9 kleine im Kreis angeordnete Löcher in der PET-Kapsel des zur Schweizer Migros-Gruppe gehörenden Discounters Denner entschieden. Die vollständig

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Am 2.12.2010 entschied der Europäische Gerichtshof, grafische Benutzeroberflächen sind kein vom Urheberrecht geschütztes Computerprogramm. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob die Benutzeroberfläche eines Computerprogramms als schutzfähige Ausdrucksform eines Programms anzusehen ist. Das wurde in dem entschiedenen Fall der tschechischen Software Assiociation verneint und lässt sich ohne weiteres auf das Webdesign übertragen. Seit langem ist

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Selbst aufwendig gestalteten Gebrauchsgegenständen verwehren die Gerichte meist den Urheberrechtsschutz. Grund: Es fehle ihnen die über dem handwerklich Durchschnittlichen liegende Schöpfungshöhe und es bestehe ja die Möglichkeit des Geschmacksmusterschutzes. Anders das OLG München in der jetzt veröffentlichten Begründung des Urteils vom 14. 10. 2010 im „Eierkoch“-Streit. Der „Eierkoch“ wurde 1934 vom Bauhaus-Künstler und Pionier der

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Ein Erbe des Architekten Paul Bonatz (geboren am 6.12.1877, gestorben am 20.12.1956), der den Stuttgarter Hauptbahnhof geplant und dessen Bauausführung geleitet hat, unterlag am 06.10.2010 vor dem OLG Stuttgart (4 U 106/10), als er unter Berufung auf das Urheberrecht seines Ahnen den Abriss des Bahnhofs untersagen lassen wollte. Foto:Hauptbahnhof in Stuttgart um 1927, Quelle: www.wdr3.de

Fotos: www.plagiarius.com Wie jedes Jahr wurde auch 2011 der „Plagiarius“, ein schwarzer Gartenzwerg mit vergoldeter Nase, für die dreistesten Produktfälschungen des letzten Jahres vergeben. Aus 28 Einsendungen wurden drei „Sieger“, sechs gleichrangige sowie ein Sonderpreis vergeben. Die Produktfälschungen reichen von Küchenmaschinen über Taschen und Uhren bis zu Elektroschaltschränken. Der Plagiats-Preis wird seit 1977 vergeben. Hauptherkunftsregion

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