Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) von Kathrin Geyer, LL.M. Gliederung 1. Einleitung 2. Rechtslage 3. Verfahrensrechtliche Umsetzung a)    Definition b)   Registrierung c)    Rechtsmittel d)   Schutz e)    Kosten 4. Praktische Durchsetzung a)    Israel-Boykott b)   Unilever, Johnson & Johnson c)    Harrods 5. Fazit   1. Einleitung Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind

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Update vom 09.02.2012: Am 9.02.2012 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil zum neuen Verfügungsantrag von Apple gegen das für den deutschen Markt im Design veränderte Samsung Galaxy Tab 10.1N verkündet. Danach verletzt das geänderte Tablett das Geschmacksmuster von Apple nicht und kann weiterhin in Deutschland verkauft werden. Eine andere Entscheidung wäre eine Überraschung gewesen, nach

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Der Comedian Barth hatte eine Textilhändlerin wegen eines T-Shirt-Spruches vor dem Landgericht Düsseldorf verklagt und nun verloren. Das Gericht hat am 27. Juli 2011 entschieden, dass Barth wegen des Spruches „Nicht quatschen, MACHEN“ keine wettbewerbsrechtlichen Schadenersatzansprüche habe, weil der Wortfolge keine wettbewerbliche Eigenart zukomme. Der Spruch besitze als sprachliches Allgemeingut keine Originalität. Innerhalb eines Monats

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Der Berliner Möbelhändler moebel-profi.de startet am 1. August 2011 mit einem Designwettbewerb zur Wohnraumgestaltung. Zu gewinnen gibt es verschiedene Dekoartikel der Firma. Interessant ist jedoch das zur Verfügung gestellte online-Tool zur virtuellen Raumgestaltung. Mit ihm lässt sich eine Wohnung einrichten, der Stil ausprobiert und die Wirkung von verschiedenen Gestaltungselementen testen. Nach Abzug des üblichen Werbeblabla

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Irgendwie kommen sie einem bekannt vor, die Fahrzeuge von Chinas ältestem Motorrollerhersteller ZHEJIANG LINGYU VEHICLE INDUSTRY CO.,LTD. aus der Küstenstadt Taizhou. Am 15. Juli 2011 veröffentlichte das europäische Musteramt (HAMB) in Alicante zwei Geschmacksmuster für Motorroller, die zugunsten des in Europa vertretenen Herstellers aus der 5,5 Mio. Einwohnerstadt eingetragen wurden. Auch wenn viele Gestaltungselemente bekannt

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Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole  zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen

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In Frankreich kocht derzeit die nationale Seele aller Designer und Modebewussten im Netz weit oberhalb des Siedepunktes. Es gilt die Ehre der Nation als Land von Kultur und Mode gegen katalonische Designdiebe zu verteidigen. Denn das spanische Modelabel MANGO präsentiert in seiner aktuellen Kollektion zwei Taschen, die zu den Entwürfen der jungen französischen Designerin Anne-Cécile

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberrecht zugänglichen Werkes. In der anwaltlichen Praxis ist die von Fotografen, Grafikdesignern, Musikern und Modedesignern gestellte Frage: „Wie kann ich mein

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Nachdem der Bauer Verlag („BRAVO“, „Kicker“) im Dezember 2010 wegen einer Rüge an seinem Geschäftsgebaren beleidigt aus dem Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) austrat, sind dem Verlag am 1. Juni 2011 seine rigiden Geschäftsmethoden nun auch vor dem OLG Hamburg auf die Füße gefallen. In zwei parallelen Entscheidungen wurden die umfassenden Buy-Out-Klauseln in den Standardverträgen des

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Der rote Hochzeitsteppich für die Trauung des monegassischen Fürstenpaares in der letzten Woche wurde vom Bochumer Designer Jan Kath geliefert. Den Auftrag erhielt er erst acht Wochen vor der Hochzeit. Nach den Farben des Fürstenhauses entwarf Kath einen roten Teppich mit handgestickter weißer Bordüre aus Neuseelandwolle und Bambusseide. Sieben Teppiche mit einer Gesamtlänge von fast

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