Archiv für 2011
6. Dezember 2011 |
Von mimimoma
Vermutlich hat ihn jeder bereits einmal gesehen: Den Willys Jeep der US-Armee. Er wurde aufgrund einer Ausschreibung ab 1940 in den unterschiedlichsten Versionen im Auftrag der US-Armee entwickelt und gebaut. Heute ist er vor allem Sammlerobjekt. Am 5. Dezember 2011 wurde der Willys Jeep mit 70 Jahren Verspätung als Geschmacksmuster in das Register des Deutschen
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2. Dezember 2011 |
Von mimimoma
Update vom 03.12.2011: Inzwischen hat das HABM auf die Nachfrage von DESIGNSCHUTZnews reagiert und per Email bestätigt, dass die vermeintlichen Pishing-Emails tatsächlich in seinem Auftrag versandt wurden. Bleibt die Frage offen, was bei einer „Qualitätsstudie“ herauskommen soll, deren Umfrage selbst mit zweifelhafter Qualität beginnt, weil die Echtheit der Umfrage von vielen Empfängern bezweifelt wird. Am
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Schlagworte: Fake-Email HABM, Pisching Mail HABM, Pishing Email OAMI, Pishing Mail EU-Markenamt, Umfrage EU-Markenamt, Umfrage HABM, Umfrage OAMI
30. November 2011 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Ob Produktdesigner, Werbegrafiker oder Kunsthandwerker: Für sie ist das Veröffentlichen von Referenzen die einzige Möglichkeit, potentielle Kunden im Bereich des geistigen Schaffens von ihrem Können zu überzeugen. Als Designer noch ausschließlich mit gedruckten Präsentationsmappen arbeiteten, haben sich Auftraggeber hieran nur selten gestoßen. Seitdem Designer ihre Arbeiten als Referenzen auf ihren
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Schlagworte: Anerkenntnis der Urheberschaft, angestelte Entwerfer, ausschließliches Nutzungsrecht, Credit, einfaches Nutzungsrecht, Einräumen von Nutzungsrechten, Entwerferbennung, Entwurfshonorar Design, Markenrecht Referenzen, Markenrechtsverletzung Referenzen, Nutzungshonorar Design, Nutzungsrecht Auftragarbeiten, Referenz Entwurfsarbeiten, unlautere irreführende Angaben, Urheberbenennung, Urheberrecht Auftragsarbeiten, Urheberrecht Produktdesign, urheberrechtliches Nutzungsrecht, Urheberrechtsverletzung Referenzen, Urhebervermerk, Wettbewerbsrecht
27. November 2011 |
Von mimimoma
Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach
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Schlagworte: Benutzungs Marke, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Marke Nichtbenutzung, Markenrecht, Markenschutz, nichtige Marke, Postitionsmarke anmelden, Redesign Marken, Urteil, Verfall nichtbenutzter Marken, Wort-Bildmarke anmelden
23. November 2011 |
Von mimimoma
Es gibt sie noch: Uhren made in Germany. Am 22. November 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen einer Sammelanmeldung neun Geschmacksmuster für Uhren und Uhrenarmbänder zugunsten der ARISTO VOLLMER GmbH aus Pforzheim eingetragen. ARISTO wurde 1906 vom Uhrmacher Julius Epple in Pforzheim gegründet. Sein Urenkel überführte die Firma 2005 in die
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Schlagworte: Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster Kosten, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz-Kosten, Produktdesign patentieren, Uhrendesign schützen
19. November 2011 |
Von mimimoma
Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bundesgerichtshof, Designschutz Werbeartikel, Gebrauchsgegenstand schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Produktdesign patentieren, Produktdesigner, schwarz-weiss Geschmacksmuster, schwarz-weiss Marke, Werbeartikel Geschmacksmuster
17. November 2011 |
Von mimimoma
Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an Hand der auf Nutella-Gläsern aufgedruckten Nährwerttabelle. Es verbot die Verwendung der beanstandeten Nährwerttabelle und drohte für jeden Fall der
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Schlagworte: Abmahnung Wettbewerbsrecht, Gericht, Haftung Grafikdesigner, Haftung Grafiker, irreführende Werbung, irreführende Werbung Lebensmittel, Nährwertkennzeichnungsverordnung Lebensmittelrecht, Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht, unlauterer Wettbewerb, Urteil, UWG Abmahnung
15. November 2011 |
Von mimimoma
Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im
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Schlagworte: Bundesgerichtshof, Gericht, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Spielzeugdesign schützen, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Spielzeugdesign, Urteil
12. November 2011 |
Von mimimoma
DESIGNSCHUTZnews lobt drei kostenfreie Rechtsberatungen zum Designrecht aus. Den Zuschlag für die Rechtsberatung erhalten diejenigen drei Nutzer des neu eröffneten Designschutz Forums, die am 15. Dezember 2011 um 12.00 Uhr die meisten Beiträge im Forum verfasst haben. Es gelten die auf der Startseite des Forums formulierten Teilnahmebedingungen. Erbracht wird die Rechtsberatung durch die mit DESIGNSCHUTZnews
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Schlagworte: Forum Designer, Rechtsanwalt Designrecht, Rechtsanwalt Geschmacksmusterrecht, Rechtsanwalt Urheberrecht, Rechtsberatung Designrecht, Rechtsberatung Geschmacksmuster, Rechtsberatung Urheberrecht
9. November 2011 |
Von mimimoma
Am 8. November 2011 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) das Geschmacksmuster „Hamburger Artenvielfalt – Eine Orientierungshilfe im Großstadtdschungel“ eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der in Hamburg lebende und arbeitende Illustrator und Graphiker Roger Colshorn. Der Hamburger Stadtplan „Artenvielfalt“ stellt eine Typografie der Menschen in Hamburg dar. Sie ist Teil eines Kartenspiel, bei dem
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Schlagworte: Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusterschutz, Kartenspiel schützen, Spieledesign schützen, Urheberrecht Spiele Spielidee, Urheberschutz Spiele
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