Design: ZHEJIANG LINGYU VEHICLE INDUSTRY CO.,LTD., China; Quelle: HABM GGM 001860636-0002
Irgendwie kommen sie einem bekannt vor, die Fahrzeuge von Chinas ältestem Motorrollerhersteller ZHEJIANG LINGYU VEHICLE INDUSTRY CO.,LTD. aus der Küstenstadt Taizhou. Am 15. Juli 2011 veröffentlichte das europäische Musteramt (HAMB) in Alicante zwei Geschmacksmuster für Motorroller, die zugunsten des in Europa vertretenen Herstellers aus der 5,5 Mio. Einwohnerstadt eingetragen wurden.
Auch wenn viele Gestaltungselemente bekannt sein dürften, folgt die notwendige Neuheit bei Retro-Designs oft aus der Neukombination vorbekannter Designelemente. Der Designschutz beschränkt sich dann auf nahezu identische Nachbauten. Im Streitfall kommt es durch die Eintragung zumindest zu einer Beweislastumkehr zugunsten des Musterinhabers.
In letzter Zeit sind sehr viele Geschmacksmusteranmeldungen aus China festzustellen. Denn eine Reihe chinesischer Hersteller wurden mittlerweile selbst kopiert oder ihre Produkte wurden ohne ihr Wissen von Dritten auf dem europäischen Markt als eigene Geschmacksmuster angemeldet. Nicht zuletzt die Praxis europäischer Importeure, von asiatischen Produzenten Nachweise zu bestehenden Schutzrechten zu verlangen, zwingt zur Anmeldung. Ob eine solche in der Sache sinnvoll ist, spielt dabei oft keine Rolle. Denn die Importeure hoffen lediglich, sich im Falle von Plagiatsvorwürfen durch die Vorlage amtlicher Urkunden aus der Haftung stehlen oder einer Zollbeschlagnahme entgehen zu können.
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