Archiv für 2011
4. Juli 2011 |
Von mimimoma
Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Falsche Rechnungen von Trittbrettfahrern. Betrüger nennen wir sie nur deshalb nicht, weil dies als falsche Tatsachenbehauptung angreifbar sein könnte. Auch DESIGNSCHUTZnews hat am 29. Juni 2011 eine solche
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Schlagworte: Anmeldung Marke, Designschutz, falsche Rechnung von Trittbrettfahrern, Geschmacksmuster anmelden Kosten, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Geschmacksmusterschutz, Marke anmelden Kosten, Markenanmeldung Kosten, Markenschutz, Rechnung Geschmacksmusteranmeldung, Rechnung Geschmacksmustereintragung, Rechnung Markenanmeldung, Rechnung Markeneintragung
2. Juli 2011 |
Von mimimoma
Haben Sie schon einmal von Moeraki gehört? Der Spieledesigner Kasimir Landowski bis 2010 auch nicht. Seit 2006 entwickelte der Offenburger das Spielkonzept für sein Schiebepuzzle und gewann dafür auf der Nürnberger Erfindermesse die iENA Goldmedaille. Als „Weihnachtsgeschenk“ des DPMA erhielt er am Heiligen Abend 2010 die Urkunde des nun auch als Marke geschützte Spieltitels Moeraki
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Schlagworte: Brettspieldesign schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Geschmacksmusterschutz, Marke anmelden Kosten, Markenanmeldung Kosten, Spieldesign schützen, Spieledesign schützen, Urheberrecht Spiele Spielidee, Urheberschutz Spiele
29. Juni 2011 |
Von mimimoma
Eine seit Jahren gepflegte Rivalität zwischen dem norwegischen Möbelhersteller EKORNES und dessen bayrischen Wettbewerber Himolla wurde am 1. Juni 2011 vom Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten von Himolla entschieden. Im November 2009 hatte das Landgericht Köln Himolla die Werbung und den Vertrieb des Sessels „Zerostress“ verboten. Geklagt hatte EKORNES, weil „Zerostress“ ein wettbewerbswidriger Nachbau des eigenen Modells
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Schlagworte: Designermöbel, Designschutz, ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Markenverletzung Markenrechtsverletzung, Markenwiderspruch, Möbeldesign, Möbeldesigner, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Widerspruch Markeneintragung
27. Juni 2011 |
Von mimimoma
Die in Berlin ansässige deutsche Tochter des 1994 gegründeten Technologieunternehmens Artificial Life mit Hauptsitz in Hongkong hat am 6. Juni 2011 Klage beim Landgericht Essen gegen MEDION eingereicht. Ziel der Klage ist es, MEDION den Gebrauch der Konzepte, des Designs und des sonstigen überlassenen geistigen Eigentums von Artificial Life zu verbieten und zur Zahlung von
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Schlagworte: Designdiebstahl, Know-How-Diebstahl, Schutz geistigen Eigentums, Urheberrechtsverletzung
27. Juni 2011 |
Von mimimoma
Der Schutz von Spielumsetzungen ist seit Jahren ein Dauerbrenner und wurde von der Rechtsprechung bis hin zum Bundesgerichtshof (BGH) regelmäßig verneint. Anders nun die Entscheidung des BGH vom 1. Juni 2011: Die Klägerin bietet drei Lernspiele bestehend aus Übungsheften und einem Kontrollsystem basierend auf derselben Grundidee in den Varianten „bambinoLÜK”, „miniLÜK” und „pocketLÜK” an. So
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Schlagworte: angewandte Kunst, Spieledesign schützen, Spielzeugdesign schützen, Urheberrecht Spiele Spielidee, Urheberrechtsschutz Spiele, Urheberrechtsverletzung Spiele, Urheberschutz Spiele
24. Juni 2011 |
Von mimimoma
Das iPhone stand einmal für individuelles Design. Seitdem die Geräte den Massenmarkt erobert haben, bedarf es jedoch mehr als dessen bloßen Besitz, um Individualität und Exklusivität auszudrücken. Diese Lücke zu füllen, hat sich das junge Kölner Label „Crystal & Craft“ zur Aufgabe gemacht. Herausgekommen sind mit Swarovski-Steinen handveredelte iPhone-Produkte wie Schutzhüllen und Kopfhörer in Gold
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Schlagworte: Designerschmuck schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Geschmacksmusterschutz, iPhone-Case, Schmuckdesign schützen, Schutzhüllen für iPhone iPad
23. Juni 2011 |
Von mimimoma
Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Marken auf der Vorderseite eines T-Shirts keine Markenverletzung darstelle. Konkret ging es um den Aufdruck des Schriftzuges „Held der Arbeit“ in Verbindung mit der Abbildung eines Händedrucks. Dieses Motiv ist in ähnlicher Form seit 2005 zugunsten von Jörg Davids, dem Inhaber
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Schlagworte: Abmahnung Markenrechtsverletzung Rechtsanwalt, Abmahnung Markenverletzung Rechtsanwalt, Designschutz Bekleidung, Ein Marke ist nur als Marke eine Marke, einstweilige Verfügung Markenverletzung Markenrechtsverletzung, Geschmacksmuster Bekleidung T-Shirt, Markenverletzung Bekleidung T-Shirts, Unterschied Geschmacksmuster Marke Patent
22. Juni 2011 |
Von mimimoma
Der Autor William Gibson gilt als Erfinder des Cyberspace. Er verwendete den Begriff erstmals in seinem 1984 erschienenen Roman „Newromancer“ und bewies damit ein untrügliches Gespür für Trends, Moden und technische Entwicklungen. Er gilt bis heute als Ikone aller Nerds. Mit der Blue-Ant-Trilogie erhebt Gibson sein Trendgespür zum Konzept und findet den passenden Begriff „Coolhunter“.
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Schlagworte: Bekleidungsdesign entwerfen, Coolhunter, Modedesign schützen, Modedesigner
20. Juni 2011 |
Von mimimoma
Das OLG Frankfurt (Main) entschied am 10. März 2011: Einem auf das nicht eingetragene EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster gestützten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung kann nur entsprochen werden, wenn dem Fälscher mindestens in der mit der Antragsschrift vorgelegten Antwort auf die außergerichtliche Abmahnung Gelegenheit zum rechtlichen Gehör gegeben wurde. Damit höhlt das Gericht den Wert des nicht
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Kommentare deaktiviert für Paintball-Shirts II: Keine Schubladenverfügung aus nicht eingetragenem Geschmacksmuster
Schlagworte: Abmahnung einstweilige Verfügung, Designerkleidung Nachahmung, Designschutz, Designschutz Bekleidung, Gericht, Geschmacksmuster Modedesign, Geschmacksmusterschutz, Geschmacksmusterverletzung, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Produktfälschung, Schubladenverfügung einstweilige Verfügung ohne Abmahnung, Urteil
16. Juni 2011 |
Von mimimoma
Am 15. Juni 2011 präsentierte die Allianz deutscher Designer (AGD) in den Berliner Ministergärten den neuen Vergütungstarifvertrag Design. Das Motto der vierstündigen Veranstaltung mit anschließendem Get-together: „Design rechnet sich“. Auch die Bundesregierung anerkannte die AGD als Branchenvertreterin und ließ durch Ministerialrat Bernd Weismann ein Grußwort an die Veranstaltung richten. Weismann ist zuständig für Grundsatzfragen der
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Schlagworte: AGD Vergütungstarifvertrag Design 2011, angemessene Vergütung Design, Honorar Designleistungen, Honorar Grafikdesigner, Vergütung Designentwurf, Vergütung Designleistungen, Vergütung Grafikdesigner, Vergütungstarifvertrag Design
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