Besonders in Ostdeutschland haben die Schoko-Becher aus der Oberlausitz eine gewisse Bekanntheit und werden traditionell mit Eierlikör in Verbindung gebracht. Möglicherweise werden die Becher hier von den Verbrauchern sogar mehrheitlich mit der Oberlausitzer Betriebsstätte assoziiert und könnten deswegen als bekannte Marke eingetragen werden. Doch einen Bekanntheitsschutz für Teilgebiete Deutschlands sieht das Markenrecht nicht vor. Folgerichtig

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Wohl jeder Berliner kennt sie: Die 2 m großen Berliner Buddy Bären als Alternative zum offiziellen Berliner Wappentier. Im Jahre 2001 von Eva und Klaus Herlitz in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Künstler und Bildhauer Roman Strobl entwickelt, stehen sie seit 2002 an verschiedenen Standorten in Berlin und mittlerweile in vielen anderen Städten der Welt. Vier

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Kinder braucht das Land und diese etwas zum Spielen! Diesem Auftrag hat das Label Plumplori-Paris Taten folgen und mehrere Spielhäuser entwerfen lassen. Die von Constanze Karakus entworfenen Spielhäuser wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung am 04.05.2011 als Geschmacksmuster in des Register des Deutschen Patent- und Makenamtes (DPMA) eingetragen. Plumplori-Paris hat sich auf Entwicklung von Spielhäusern und

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Inhaltsübersicht: Häufigster Fehler bei Honorarforderungen für Design-Entwürfe: Nichtstun. Am einfachsten ist die Rechtslage, wenn es schriftliche Vereinbarungen zur Erstellung der Design-Entwürfe gibt. Wie ist die Rechtslage, wenn keine Vergütungsvereinbarung für Designarbeiten getroffen wurde?  Grundannahme der stillschweigenden Vergütungsvereinbarung für Designleistungen Einwand des Design-Wettbewerbs Wie bemisst sich die Höhe einer stillschweigend vereinbarten

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Da staunt der regelmäßige Markenanmelder: Am 18.04.2011 wurde das oben abgebildete Logo beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke für Diebstahlalarmanlagen (elektrisch), Telekommunikation und Sicherheitsdienstleistungen angemeldet. Wer jetzt eine Beanstandung wegen des beschreibenden Wortlautes und der lediglich marginalen grafischen Gestaltung erwartet, sieht sich getäuscht. Denn die Marke wurde noch am selben (!) Tage eingetragen.

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Die Ästhetik umweltfreundlicher Energiequellen ist umstritten. Der vietnamesischstämmige Produktdesigner Van Cuong Hoang hat das Design für verschiedene Kleinwindkraftanlagen entworfen, die sich unauffällig in die Landschaft und das Stadtbild einfügen. Am 24.04.2011 wurden für ihn drei Geschmacksmuster für das Design von Windkraftanlagen in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Van Cuong Hoang ist

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Nach den Schlappen in der Vergangenheit, errang LEGO vor dem OLG Hamburg einen erstaunlichen Sieg. In der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 24.02.2011 wurde dem niederländischen Hersteller Sluban die Verwendung des Verpackungs-Designs der Spielesesets „Special Police”, „Fire Alarm” und „Railway Station” verboten. Gestützt wird die Entscheidung auf unlauteren Wettbewerb unter dem Gesichtpunkt des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes.

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Seit dem letzten Osterfest mussten sich gleich zwei oberste Gerichte mit dem Design des Osterhasen beschäftigen: Am 10.07.2010 genau zum 113. Jahrestages des ersten Goldfundes wahrer Goldhasen am Klondike River der Bundesgerichtshof (BGH) und später unter dem Diktat allgegenwärtiger Weihnachstmänner am 17.12.2010 das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union (EuG). An der designschutzdarwinistischen Auslese

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Am 14.4.2011 veröffentlichte das europäische Musteramt (HABM) insgesamt 14 Geschmacksmuster, die zugunsten der Wiener Schriftenschmiede von Stefan Willerstorfer eingetragen wurden. Es handelt sich bei den Eintragungen um das Schriftdesign für „Acorde“, dem diesjährigen Gewinner des „Communication Arts Award of Excellence„. Ein Geschmacksmuster wurde für das hier abgebildeten reguläre Schriftdesign eingetragen. Die anderen 13 Eintragungen sind

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Er gilt als Papst der Schriften: Erik Spiekerman. Der 63-jährige hat Logos für das ZDF, für Audi und VW; die Informationsleitsysteme für die Berliner BVG und den Düsseldorfer Flughafen entwickelt. Doch berühmt ist er für seine Schriften. Gerade hat das New Yorker Museum of Modern Art (MoMA) seine Schrift „Meta“ in die Designabteilung aufgenommen. 1984

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