Der aktuell veröffentlichten Urteilsbegründung liegt die Entscheidung des OLG Frankfurt (Main) vom 20.01.2011 zugrunde. Geklagt hatte der zur Josef-Seibel-Gruppe gehöhrende Schuhersteller Romika aus Trier. Romika hatte gegen den Vertrieb eines Schuhs geklagt, der als Ganzes betrachtet anders als die Schuhe von Romika gestaltet war. Verwendet wurde jedoch eine Schuhsole, die in ihrem Gesamteindruck dem geschützten

[weiterlesen …]

Glück ist als Geschmacksmuster schutzfähig. Das junge Unternehmen HERGO Creation aus Zweibrücken entstand aus der Idee, Freunden selbst gebastelte Glücksbringer zu schenken. Diese Glücksbringer kamen so gut an, dass daraus im Jahre 2006 das Unternehmen HERGO Creation entstand. Für das Design der neuen Kollektion an Glücksbringern wurden am 25.05.2011 im Rahmen einer Sammelanmeldung  67 Geschmacksmuster

[weiterlesen …]

Am 25.05.2011 konnte Apple einen ersten Teilerfolg im Patent-, Marken- und Designstreit mit Samsung erringen. Richterin Lucy Koh vom Bundesgericht in San Jose (US-Bundesstaat Kalifornien) forderte den südkoreanischen Elektronikriesen auf, Apples externen Anwälten „Produktmuster“ von fünf neuen Smartphones und Tablets auszuhändigen, die noch nicht auf dem US-amerikanischen Markt erhältlich sind. Dabei geht es um die

[weiterlesen …]

Am 04.05.2011 befasste sich in diesem Jahr bereits das zweite Mal ein Gericht intensiv mit der Frage, ob durch Geschmacksmuster geschützte Designgegenstände in anderen Werken abgebildet werden dürfen. Aktuell ging es in der Entscheidung des Bezirksgerichts Den Haag um die Abbildung einer »Louis Vuitton«-Tasche im “Multicolore Canvas”-Design im Kunstwerk „Darfunica“ der dänischen Künstlerin Nadia Plesner.

[weiterlesen …]

AKI, das nach eigenen Angaben älteste Kaviar-Haus der Welt, präsentierte zum 85. Firmenjubiläum für seine Premiumprodukte eine neue Verpackung in ungewöhnlich transparenten klaren Design. Das Design wurde am 17.05.2011 als 3D-Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes zugunsten der Altonaer Kaviar Import Haus Gustav Rüsch GmbH & Co. KG (AKI) aus Hamburg eingetragen.

[weiterlesen …]

Noch bis zum 31.07.2011 läuft die Suche nach einem international verständlichen Logo für Menschenrechte. Denn in unserer globalisierten Welt der Bilder und Piktogrammen gibt es kein Logo für Menschenrechte. Das soll sich nach dem Willen der zehn Initiatorenstaaten ändern; darunter Kanada, Chile, Tschechien, Uruguay, Singapur, Bosnien Herzegowina und Deutschland. Vorschläge können auf der Internetseite http://humanrightslogo.net

[weiterlesen …]

Für den weltweit größten Kosmetikhersteller L’Oréal wurden am 16.05.2011  insgesamt 5 europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster in das Register des EU-Musteramt HABM in Alicante eingetragen. Es handelt sich um Geschmacksmuster für das Design von Parfümflakons, die als Sammelanmeldung eingereicht wurden. Was 1907 in Paris als Betrieb für Haarfärbetinkturen begann, hat sich zu einem internationalen Luxusgüterhersteller entwickelt. Der Firmenname

[weiterlesen …]

Deutschland schützt geistiges Eigentum nach einem Ranking der internationalen Großkanzlei Taylor Wessing am effektivsten. Schlusslichter in Europa sind Italien und die Türkei, weltweit gesehen Indien und China. Demnach ist die Anmeldung von Geschmacksmustern, Marken, Patenten und anderen Schutzrechten in keinem Land so preiswert wie in Deutschland. Berücksichtigt wurde jedoch nicht nur der Zugang zu Schutzrechten,

[weiterlesen …]

Osmo-Geschäftsführer Andreas Ridder staunte nicht schlecht, als er die noch unveröffentlichten aktuellen Produktentwicklungen seiner Firma in der öffentlichen Geschmacksmusterdatenbank im Internet fand. Inhaber war jedoch nicht seine Gartenholz-Firma aus Münster, sondern ein Wettbewerber aus dem Sauerland. Alle drei bis fünf Jahre beauftragt Osmo Designer und Innenarchitekten, neue Holzprodukte zu entwickeln. Im letzten Jahr war es

[weiterlesen …]

DESIGNSCHUTZnews berichtete in letzter Zeit häufig über die Verweigerung des Schutzes für 3D-Marken (Formmarken). Heute wird eine erfolgreiche Eintragung als Gegenbeispiel vorgestellt: Am 09.05.2011 wurde für die Altkleidercontainer der niederbayerischen Firma Lorenz Wittmann GmbH eine 3D-Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Im Gegensatz zum Bericht von DESIGNSCHUTZnews am 10.05.2011 über

[weiterlesen …]