2. Mai 2011 |
Von mimimoma
Die Ästhetik umweltfreundlicher Energiequellen ist umstritten. Der vietnamesischstämmige Produktdesigner Van Cuong Hoang hat das Design für verschiedene Kleinwindkraftanlagen entworfen, die sich unauffällig in die Landschaft und das Stadtbild einfügen. Am 24.04.2011 wurden für ihn drei Geschmacksmuster für das Design von Windkraftanlagen in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Van Cuong Hoang ist
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8. April 2011 |
Von mimimoma
Zwei Jahre nach dem Berufungsurteil des Berliner Kammergericht hat am 07.04.2011 der Bundesgerichtshof entschieden: Die Abbildung eines durch ein Geschmacksmuster geschützten Erzeugnisses in Werbebroschüren ist ohne Zustimmung des Rechteinhabers verboten. Die Deutsche Bahn AG hatte der Fraunhofer-Gesellschaft unter Berufung auf das Geschmacksmuster an dem Design eines ICE 3 die Abbildung des Zuges untersagt und zur
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Schlagworte: Abbildung, BGH, Design, Designschutz, Gericht, Geschmacksmuster, Geschmacksmusterrecht, Geschmacksmusterschutz, Geschmacksmusterverletzung, Industriedesign, Urheberrecht, Urteil, Werbefoto
7. April 2011 |
Von mimimoma
Es begann 2009 auf der „China clean“ in Shanghei. Der Geschäftsführer der unter der Bezeichnung Starmix bekannten schwäbischen Traditionsfirma Electrostar GmbH Roman Gorovoy machte einen Messerundgang. Am Stand der Firma Shanghai Lerong Industrial entdeckte er einen Industriesauger aus dem eigenen Produktsortiment. Selbst die verwendeten Fotos waren aus dem Produktkatalog von Starmix entnommen. Jetzt, zwei Jahre
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Schlagworte: Fälschung, Industriedesign, Nachahmung, Plagiat, Produktfälschung, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz