Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) berichtet über steigende Zahlen bei der internationalen Registrierung sowohl von Marken als auch von Geschmacksmustern im Jahr 2010. Die Steigerung zeigte sich besonders deutlich bei den Geschmacksmustern: die WIPO erhielt 2 382 Anmeldungen für Geschmacksmuster nach dem Haager Musterabkommen, dem 57 Vertragsparteien angehören; dies stellt einen Anstieg von 32,6

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Geschmacksmuster müssen zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung neu sein. Das musste am 10.03.2011 auch die irische Firma Aqueduct schmerzlich erfahren. Sie hatte am 08.02.2010 für das Design eines von Kieran McKenna entworfenen Wasserspenders ein europäisches Geschmacksmuster angemeldet und eingetragen bekommen. Die Eintragung erfolgte beim Europäischen Musteramt HABM im spanischen Alicante. Am 19.05.2010 beantragte die dänische Firma

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Insgesamt 37 Designglastüren wurden am 11.04.2011 beim DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist  die Firma glasdesign2000.de GmbH aus dem thüringischen Schmalkalden. Die Glasoberflächen der Türen sind durchsichtig oder matt. Sie enthalten wahlweise verschiedene klassische und moderne Gestaltungs- elemente. Die Firma wurde im Jahre 2009 gegründet und ist auf Herstellung und Vertrieb von Glasdesign

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Marker-Stoffe der Firma Tailorlux aus dem Münsterland wurden auf der Hannover Messe für den renommierten Hermes Award 2011 nominiert. Aus den chemischen Leuchtstoffen lassen sich einem Zahlencode ähnlich 300 Milliarden eindeutig identifizierbare Lichtspektren kombinieren. Den Oberflächen von Designprodukten, Arzneimitteln oder Markenwaren beigemischt, kann der Verbraucher oder Zoll per Handy-Foto und Smartphone-App feststellen, ob es sich

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Zwei Jahre nach dem Berufungsurteil des Berliner Kammergericht hat am 07.04.2011 der Bundesgerichtshof entschieden: Die Abbildung eines durch ein Geschmacksmuster geschützten Erzeugnisses in Werbebroschüren ist ohne Zustimmung des Rechteinhabers verboten. Die Deutsche Bahn AG hatte der Fraunhofer-Gesellschaft unter Berufung auf das Geschmacksmuster an dem Design eines ICE 3 die Abbildung des Zuges untersagt und zur

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Es begann 2009 auf der „China clean“ in Shanghei. Der Geschäftsführer der unter der Bezeichnung Starmix bekannten schwäbischen Traditionsfirma Electrostar GmbH Roman Gorovoy machte einen Messerundgang. Am Stand der Firma Shanghai Lerong Industrial entdeckte er einen Industriesauger aus dem eigenen Produktsortiment. Selbst die verwendeten Fotos waren aus dem Produktkatalog von Starmix entnommen. Jetzt, zwei Jahre

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Die in Hongkong und Dubai ansässige Designfirma iqLabels präsentiert in regelmäßigen Abständen neue Möbeldesigns. Am 28.03.2011 wurde passend zur Saison die neue Kollektion „Nassimi“ bestehend aus 5 Clubtischen und 9 Sitzmöbel in das Register des DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Wir bedanken uns bei iqLabels für das zur Verfügung gestellte Foto. Die „Nassimi“-Kollektion ist unter anderem

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Gewissen „Modewellen“ unterliegen auch die Eintragungspraxis von Markenämtern und die Spruchpraxis des Bundespatentgerichts. Ein neuer Trendwechsel scheint am 12.01.2011 eingeleitet worden zu sein. Was war geschehen?: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte mit seiner seit einigen Jahren festzustellenden Strenge bei der Schutzfähigkeit von Logos die Anmeldung einer grafisch gestaltete Abbildung der Erdkugel als Marke

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Der Bundesgerichtshof hatte sich in seiner Entscheidung vom 08.12.2010 mit in Italien nicht (mehr) geschützten Nachbauten von Bauhaus-Möbeln zu beschäftigen. Die in Deutschland über das Urheberrecht mit seiner langen Schutzfrist von 70 Jahren gerechnet ab Tod des Entwerfers noch immer geschützten Möbel wurden über das Internet und Werbeflyer zielgerichtet deutschen Kunden angeboten. Der private Kauf

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Am 27.01.2011 entschied der EuGH, italienisches Urheberrecht verstößt gegen EU-Gemeinschaftsrecht. Denn es verweigert ehemals in irgendeinem EU-Mitgliedsstaat als Geschmacksmuster eingetragenen Designgegenständen (Schutzfrist max. 25 Jahre) den weitergehenden Urheberschutz von 70 Jahren gerechnet ab Tod des Urhebers, obwohl der Urheberschutz ohne Eintragung als Geschmacksmuster bestanden hätte. Im Ergebnis endet in Italien die Schutzfrist für Designgegenstände wie

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