31. März 2011 |
Von mimimoma
Am 27.01.2011 entschied der EuGH, italienisches Urheberrecht verstößt gegen EU-Gemeinschaftsrecht. Denn es verweigert ehemals in irgendeinem EU-Mitgliedsstaat als Geschmacksmuster eingetragenen Designgegenständen (Schutzfrist max. 25 Jahre) den weitergehenden Urheberschutz von 70 Jahren gerechnet ab Tod des Urhebers, obwohl der Urheberschutz ohne Eintragung als Geschmacksmuster bestanden hätte. Im Ergebnis endet in Italien die Schutzfrist für Designgegenstände wie
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18. März 2011 |
Von mimimoma
Am 18.03.2011 wurden in das Register des DPMA insgesamt 48 Geschmacksmuster für verschiedene Leuchtendesigns zugunsten der Hugo Honsel GmbH eingetragen. Das Unternehmen wurde 1833 in Neheim-Hüsten gegründet und ist damit die älteste Leuchtenfirma des Traditionsstandortes im Hochsauerlandkreis. Neheim-Hüsten war ausweislich der Reichsstatistik von 1905 der Ort mit der dichtesten Konzentration an Stätten der Leuchtenproduktion; die
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