Das OLG München hat dem Künstler Stefan Bohnenberger am 9. Februar 2012 einen Schadenersatz von 2.500 Euro gegen eine Galeristin wegen zweier von ihr verbummelter Pommes zugesprochen. Die Pommes waren 22 Jahre alt und seinerzeit die Vorlage für das Kunstwerk »Pommes d’Or«. Bohnenberger hatte argumentiert, die beiden Pommes seien selbst Kunst. Diese Ansicht hat das

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Wie jedes Jahr seit 1977 wurde am 10. Februar 2012 auf der Frankfurter Konsumgüteresse „Ambiente“ der Plagiarius, ein schwarzer Gartenzwerg mit goldener Nase, für die dreistesten Produktfälschungen des Jahres vergeben. Der diesjährige „Sieger“ ist keine asiatische Fälschung, sondern der freundliche Wettbewerber von nebenan: die rumlux GmbH aus Essen. Sie vertreibt die Fälschung der Leichtbau-Schmiedefelge „AC

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Update vom 09.02.2012: Am 9.02.2012 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil zum neuen Verfügungsantrag von Apple gegen das für den deutschen Markt im Design veränderte Samsung Galaxy Tab 10.1N verkündet. Danach verletzt das geänderte Tablett das Geschmacksmuster von Apple nicht und kann weiterhin in Deutschland verkauft werden. Eine andere Entscheidung wäre eine Überraschung gewesen, nach

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Am  27. Januar 2012 fand vor dem Landgericht Düsseldorf die mündlichen Verhandlung im Pudding-Streit zwischen der Dr. August Oetker KG und der Aldi Einkauf GmbH statt. Oetker wirft Aldi vor, Aldi verletze mit seinem Pudding „Flecki“ die Geschmacksmusterrechte an Dr. Oetkers Puding „Paula“. Tatsächlich hat sich Dr. Oetker im Jahre  2005 mehrere Geschmacksmuster für das

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Bislang war das Design von Android-Apps für Smartphone und Tablett-PC dem Geschmack des Entwicklers überlassen. Denn anders als Apple für iPhone- und iPad-Apps, machte Google den Android-Entwicklern keine Vorschriften über das Aussehen der Android-Apps. Das schaffte Vielfalt, aber zum Teil auch für Laien schwer durchschaubare Android-Apps. Denn ein guter Software-Entwickler ist nicht zwangsläufig auch ein

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Das die Verantwortlichen des französischen Luxuslabels „Luis Vitton“ bei Plagiaten keinen Spaß verstehen, ist jedem Kleingewerbetreibenden bei eBay bekannt. Jetzt machte auch Warner Bros. Pictures Bekanntschaft mit den humorlosen Franzosen. Sie verklagten die US-Produktionsfirma von „Hangover 2“ wegen einer gefälschten Filmrequisite: Die vermeintliche „Luis Vitton“ – Tasche des Hauptdarstellers Zach Galifianakis. Besonders provokant dabei der

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Update vom 03.12.2011: Inzwischen hat das HABM auf die Nachfrage von DESIGNSCHUTZnews reagiert und per Email bestätigt, dass die vermeintlichen Pishing-Emails tatsächlich in seinem Auftrag versandt wurden. Bleibt die Frage offen, was bei einer „Qualitätsstudie“ herauskommen soll, deren Umfrage selbst mit zweifelhafter Qualität beginnt, weil die Echtheit der Umfrage von vielen Empfängern bezweifelt wird. Am

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Marken müssen benutzt werden. Andernfalls verfallen sie nach fünf Jahren Nichtbenutzung. Von diesem Schicksal sind nach dem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 24. November 2011 die Jeansmarke „Levi’s“ und nach dem Beschluss vom 7. August 2011 die Wort-/Bildmarke „Proti Power“ für Milchriegel betroffen. Denn die Gestaltung der Marken wurde im Laufe der Zeit mehrfach

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Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die

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Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an Hand der auf Nutella-Gläsern aufgedruckten Nährwerttabelle. Es verbot die Verwendung der beanstandeten Nährwerttabelle und drohte für jeden Fall der

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