Beiträge zum Stichwort ‘ Kosten Geschmacksmusteranmeldung ’

Design anmelden: Mit farbiger Abbildung oder in schwarz-weiss anmelden?

18. Februar 2015 | Von
unerlaubte Nachahmung; Quelle: BGH Urteil vom 24.03.2011

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Anmelder eines eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) stehen häufig vor der Entscheidung, ob sie ihr Design mit einer farbigen Abbildung oder einer schwarz-weißen Abbildung bzw. in Graustufen anmelden sollen. Diese Entscheidung ist für Produktdesign und Grafikdesign gleichermaßen wichtig. Sicher, die farbige Abbildung eines Produktes sieht dem tatsächlich benutzten Design bzw. verkauften

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Design des Tages: Outdoor-Schuhe von Jack Wolfskin

21. Oktober 2011 | Von
Design: Jack Wolfskin, Idstein/Taunus; Quelle: HABM GGM 001924309

Am 14. Oktober 2011 veröffentlichte das Europäische Musteramt (HABM) im spanischen Alicante die Winterkollektion der Hessischen Wölfe. Insgesamt 37 Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurden der Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA für das Design ihrer aktuellen Outdoor-Schuhe erteilt. 4.085 Euro an amtlichen Anmeldegebühren sind hierfür angefallen. Hinzu kommen die Kosten der mit der Anmeldung

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Design des Tages: Neue Winterschuhe von Josef Seibel mitten im Sommer

7. Juni 2011 | Von

Am 06.06.2011 wurde die neue Winterkollektion 2011/2012 der Firma Josef Seibel Schuhfabrik aus Hauenstein in der Pfalz veröffentlicht; nicht als offizielle Modepräsentation, aber als europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Die Schuhdesigns wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung mit insgesamt 25 Mustern eingetragen. Die amtlichen Anmeldegebühren hierfür betragen 3.125 Euro. Hinzu kommen die Kosten für die beauftragten Rechtsanwälte in Frankfurt

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