Beiträge zum Stichwort ‘ Geschmacksmuster anmelden ’

Design des Tages: Uhren made in Germany

23. November 2011 | Von
Design: ARISTO VOLLMER GmbH, Pforzheim; Quelle: DPMA 402011004978.3

Es gibt sie noch: Uhren made in Germany. Am 22. November 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen einer Sammelanmeldung neun Geschmacksmuster für Uhren und Uhrenarmbänder zugunsten der ARISTO VOLLMER GmbH aus Pforzheim eingetragen. ARISTO wurde 1906 vom Uhrmacher Julius Epple in Pforzheim gegründet. Sein Urenkel überführte die Firma 2005 in die

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BGH: Schwarz/weiß Geschmacksmuster gewährt Schutz in allen Farben

19. November 2011 | Von
unerlaubte Nachahmung; Quelle: BGH Urteil vom 24.03.2011

Der im Marken- und Designrecht tätige Rechtsanwalt kennt die Situation: Der Designer ist stolz auf seine neuen Möbelentwürfe; der Firmengründer stolz auf sein vom Grafikdesigner erhaltenes Firmenlogo. Jetzt kommt der Rechtsanwalt und will die schicken Hochglanzentwürfe in schwarz/weiß als Geschmacksmuster oder Marke anmelden. Die Enttäuschung ist groß. Es ist meist die erste Veröffentlichung. Dass die

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Spielzeugdesign: Kein Urheberschutz für „Seilzirkus“-Spielplätze

15. November 2011 | Von
"Seilzirkus"; Quelle: BGH Urteil vom 12.05.2011

Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im

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Design des Tages: Hamburger Artenvielfalt

9. November 2011 | Von
Design: Roger Colshorn, Hamburg; Quelle: DPMA GeschmM 402011004781.0

Am 8. November 2011 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) das Geschmacksmuster „Hamburger Artenvielfalt – Eine Orientierungshilfe im Großstadtdschungel“ eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der in Hamburg lebende und arbeitende Illustrator und Graphiker Roger Colshorn. Der Hamburger Stadtplan „Artenvielfalt“ stellt eine Typografie der Menschen in Hamburg dar. Sie ist Teil eines Kartenspiel, bei dem

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Design des Tages: Outdoor-Schuhe von Jack Wolfskin

21. Oktober 2011 | Von
Design: Jack Wolfskin, Idstein/Taunus; Quelle: HABM GGM 001924309

Am 14. Oktober 2011 veröffentlichte das Europäische Musteramt (HABM) im spanischen Alicante die Winterkollektion der Hessischen Wölfe. Insgesamt 37 Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurden der Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA für das Design ihrer aktuellen Outdoor-Schuhe erteilt. 4.085 Euro an amtlichen Anmeldegebühren sind hierfür angefallen. Hinzu kommen die Kosten der mit der Anmeldung

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Design des Tages: Kinderzimmerlampen aus Mittelfranken

25. August 2011 | Von

Am 23. August 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 10 Designs von Kinderzimmerlampen als Geschmacksmuster eingetragen. Entwerfer ist Oniel Cremé Machado aus dem fränkischen Weißenburg. Für die Anmeldung sind amtliche Kosten von 70 € angefallen. Jede Lampe von Machado ist kindgerecht mit freundlichen Farben und Motiven gestaltet. Machado verkauft seine

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Wie kann ich mein Urheberrecht anmelden?

9. Juli 2011 | Von
Urheberrecht anmelden Kosten

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberrecht zugänglichen Werkes. In der anwaltlichen Praxis ist die von Fotografen, Grafikdesignern, Musikern und Modedesignern gestellte Frage: „Wie kann ich mein

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Design des Tages: Moeraki Spieldesign als Geschmacksmuster geschützt

2. Juli 2011 | Von

Haben Sie schon einmal von Moeraki gehört? Der Spieledesigner Kasimir Landowski bis 2010 auch nicht. Seit 2006 entwickelte der Offenburger das Spielkonzept für sein Schiebepuzzle und gewann dafür auf der Nürnberger Erfindermesse die iENA Goldmedaille. Als „Weihnachtsgeschenk“ des DPMA erhielt er am Heiligen Abend 2010 die Urkunde des nun auch als Marke geschützte Spieltitels Moeraki

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Design des Tages: iPhone-Taschen und –Kopfhörer handveredelt mit Swarovski-Steinen

24. Juni 2011 | Von

Das iPhone stand einmal für individuelles Design. Seitdem die Geräte den Massenmarkt erobert haben, bedarf es jedoch mehr als dessen bloßen Besitz, um Individualität und Exklusivität auszudrücken. Diese Lücke zu füllen, hat sich das junge Kölner Label „Crystal & Craft“ zur Aufgabe gemacht. Herausgekommen sind mit Swarovski-Steinen handveredelte iPhone-Produkte wie Schutzhüllen und Kopfhörer in Gold

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Design des Tages: Leichtmetallfelgen aus der Pfalz für jedes Fahrzeug

31. Mai 2011 | Von

Leichtmetallfelgen sind der individuelle Klingelton des Autofahrers. Sie ermöglichen es, sich aus dem Einerlei der Massenfahrzeuge abzuheben. So entwickelt und produziert die AUTEC GmbH & Co. KG aus Schifferstadt seit 1988 Alufelgen. Anspruch von AUTEC ist es, für eigenständige, unverwechselbare und kreative Designs zu stehen, die jedem Fahrzeug eine individuelle Note verleihen – von zeitlos-elegant

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