Design des Tages: AstorMueller Schuhe aus der Schweiz

28. Januar 2014 | Von | Kategorie: Design des Tages
AstorMueller-Schuhdesign, Schweiz; Quelle: DPMA 40 2014 000 189

AstorMueller-Schuhdesign, Schweiz; Quelle: DPMA 40 2014 000 189

Am 27. Januar 2014 wurden zugunsten der astormüller AG, Schweiz, insgesamt 100 Schuhdesigns im Rahmen einer Sammelanmeldung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen (Schutzfrist max. 25 Jahre). Die amtlichen Anmeldegebühren hierfür lagen bei 600 Euro.

Durch die Veröffentlichung der in Deutschland eingetragenen Designs entsteht zugleich ein auf 3 Jahre befristeter Schutz als nicht eingetragenes europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster, soweit die abgebildeten Schuhdesigns nicht bereits zuvor außerhalb der Europäischen Union öffentlich präsentiert wurden.

Am 15. Juli 2014 endet die 6-monatigen Prioritätsfrist. Bis dahin kann ein vollwertiges eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Schutzfrist max. 25 Jahre) unter Inanspruchnahme der deutschen Anmeldepriorität 15. Januar 2014 angemeldet werden. Für alle 100 in Deutschland eingetragene Designs fallen bei einer Gemeinshaftsgeschmacksmusteranmeldung amtliche Gebühren von 9.125 Euro an. Der Vorteil des eingetragenen deutschen Designs mit lediglich 600 Euro Kosten für dieselbe Anmeldung ist offensichtlich.

Die astromüller AG entwickelte sich aus der im Jahre 1928 im westfälischen Schwelm von Johann Müller gegründeten „Werkstatt Johann Müller für Maßschuhe“. Dessen Enkel gründete 1999 in der Schweiz die astormüller AG, die von ihr hergestellte Schuhe unter anderem unter der Marken „bugatti“ vertreibt. Zur Firmengrupe gehört auch die DANIEL HECHTER SHOES AG.

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