Beiträge zum Stichwort ‘
Geschmacksmuster anmelden ’
30. Mai 2011 |
Von mimimoma
Der aktuell veröffentlichten Urteilsbegründung liegt die Entscheidung des OLG Frankfurt (Main) vom 20.01.2011 zugrunde. Geklagt hatte der zur Josef-Seibel-Gruppe gehöhrende Schuhersteller Romika aus Trier. Romika hatte gegen den Vertrieb eines Schuhs geklagt, der als Ganzes betrachtet anders als die Schuhe von Romika gestaltet war. Verwendet wurde jedoch eine Schuhsole, die in ihrem Gesamteindruck dem geschützten
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Schlagworte: Design schützen, Designerschuhe nachahmen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster eintragen, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Neuheitsschonfrist Geschmacksmuster frühere Offenbarung, Produktdesign patentieren, Schuhdesign schützen
27. Mai 2011 |
Von mimimoma
Glück ist als Geschmacksmuster schutzfähig. Das junge Unternehmen HERGO Creation aus Zweibrücken entstand aus der Idee, Freunden selbst gebastelte Glücksbringer zu schenken. Diese Glücksbringer kamen so gut an, dass daraus im Jahre 2006 das Unternehmen HERGO Creation entstand. Für das Design der neuen Kollektion an Glücksbringern wurden am 25.05.2011 im Rahmen einer Sammelanmeldung 67 Geschmacksmuster
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Schlagworte: Design patentieren, Designerschmuck, Geschmacksmuster anmelden, Schmuck Design schützen
5. Mai 2011 |
Von mimimoma
Kinder braucht das Land und diese etwas zum Spielen! Diesem Auftrag hat das Label Plumplori-Paris Taten folgen und mehrere Spielhäuser entwerfen lassen. Die von Constanze Karakus entworfenen Spielhäuser wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung am 04.05.2011 als Geschmacksmuster in des Register des Deutschen Patent- und Makenamtes (DPMA) eingetragen. Plumplori-Paris hat sich auf Entwicklung von Spielhäusern und
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Schlagworte: Design patentieren, Designschutz, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster eintragen, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Spielzeugdesign schützen
13. April 2011 |
Von mimimoma
Geschmacksmuster müssen zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung neu sein. Das musste am 10.03.2011 auch die irische Firma Aqueduct schmerzlich erfahren. Sie hatte am 08.02.2010 für das Design eines von Kieran McKenna entworfenen Wasserspenders ein europäisches Geschmacksmuster angemeldet und eingetragen bekommen. Die Eintragung erfolgte beim Europäischen Musteramt HABM im spanischen Alicante. Am 19.05.2010 beantragte die dänische Firma
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Schlagworte: Beweiskraft Internet, Design, Designschutz, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, HABM, Neuheit Geschmacksmuster, Neuheitsschonfrist Geschmacksmuster, nichtiges Geschmacksmuster, Offenbarung
12. April 2011 |
Von mimimoma
Insgesamt 37 Designglastüren wurden am 11.04.2011 beim DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist die Firma glasdesign2000.de GmbH aus dem thüringischen Schmalkalden. Die Glasoberflächen der Türen sind durchsichtig oder matt. Sie enthalten wahlweise verschiedene klassische und moderne Gestaltungs- elemente. Die Firma wurde im Jahre 2009 gegründet und ist auf Herstellung und Vertrieb von Glasdesign
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Schlagworte: Design schützen, Designschutz, Gebrauchsdesign, Geschmacksmuster anmelden, Glasdesign
5. April 2011 |
Von mimimoma
Die in Hongkong und Dubai ansässige Designfirma iqLabels präsentiert in regelmäßigen Abständen neue Möbeldesigns. Am 28.03.2011 wurde passend zur Saison die neue Kollektion „Nassimi“ bestehend aus 5 Clubtischen und 9 Sitzmöbel in das Register des DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Wir bedanken uns bei iqLabels für das zur Verfügung gestellte Foto. Die „Nassimi“-Kollektion ist unter anderem
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Schlagworte: Design, Designermöbel, Designschutz, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmusterschutz, Möbeldesign, Nachahmung, Produktfälschung, Produktpiraterie
30. März 2011 |
Von mimimoma
Design: Apple Inc.; Quelle: HABM GGM 001236749-0030 Am 16.03.2011 wurden vom Europäischen Musteramt (HABM) insgesamt 41 neue Geschmacksmuster für Apple bekanntgemacht. Der Geschmacksmusterschutz wird beansprucht für „grafische Benutzerschnittstellen“ und wurde bereits am 27.09.2010 angemeldet. Das Format der grafischen Benutzeroberflächen lässt auf eine Anwendung in iPhone- und iPad-Apps schließen. Die Geschmacksmuster nehmen die Priorität einer Voranmeldung
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Schlagworte: Design, Design schützen, Designschutz, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Geschmacksmusterschutz-Kosten, grafische Benutzeroberfläche schützen
25. März 2011 |
Von mimimoma
Am 23.03.2011 hat die Welt der Goldbären Zuzug bekommen. Beim Deutschen Patent und Markenamt wurde das Design einer Schildkröte als Geschmacksmuster für Zuckerwaren eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der bekannte Hersteller der Goldbären. Die Eintragung der Schildkröte erfolgte in schwarz/weiß. Damit ist der Schutz unabhängig von der farblichen Gestaltung der Süßigkeit. Silberschildkröte würden wir als
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Schlagworte: Design, Designschutz, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster eintragen, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmustereintragung, Süßwaren, Zuckerwaren
24. März 2011 |
Von mimimoma
Die Porsche AG ließ am 22.03.2011 ein Geschmacksmuster vom Design der Forderansicht eines neuen Sportwagens in sieben verschiedenen Ansichten eintragen. Auffällig ist, dass oberhalb des Scheinwerfers im Cayman-Look eine weitere porscheuntypische Karosserieöffnung dargestellt wird. Insgesamt wirkt das Design flacher und sportorientierter als die bekannten Serienfahrzeuge von Porsche. Die Porsche AG ging aus dem im Jahre
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Schlagworte: Automobilbau, Design, Design schützen, Designschutz, Fahrzeugdesign, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung Kosten
10. März 2011 |
Von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Inhaltsübersicht: Elektronisch oder auf Papier anmelden? Wer ist zur Geschmacksmusteranmeldung berechtigt? Dürfen Ausländer und EU-Ausländer ein Geschmacksmuster anmelden? Muss das als Geschmacksmuster vorgesehene Design eine besondere Schöpfungshöhe oder Originalität aufweisen? Muss das zum Geschmacksmuster angemeldete Design neu sein? Ist ein Geschmacksmuster noch neu, wenn ich es vor der Anmeldung öffentlich
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Schlagworte: Design, Design anmelden, Design eintragen, Design patentieren, Design schützen, Designschutz, DPMA, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Geschmacksmuster, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster eintragen, Geschmacksmuster Kosten, Geschmacksmusteranmeldung, Geschmacksmustereintragung, Kosten Geschmacksmuster




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