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23. August 2012 |
Von mimimoma
Sprayer sind sicher der Meinung: Mein Graffiti gehört mir. Das mag urheberrechtlich oder geschmacksmusterrechtlich betrachtet sogar richtig sein. Doch wer Graffitis mit Zustimmung ihres Sprayers auf Filmen oder Fotos ablichtet, kann dennoch auf Unterlassen und Schadenersatz in Anspruch genommen werden – nicht vom Sprayer, sondern von der Berliner S-Bahn. Denn dieser gehören die besprayten Züge
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Schlagworte: Foto Recht am eingerichteten Gewerbebetrieb, Hausrecht Fotograf, Lichtbildschutz, Recht am eigenen Bild, Urheberrecht Film, Urheberrecht Filmemacher, Urheberrecht Foto, Urheberrecht Fotografie, Urheberrecht Graffiti, Urhheberrecht Eigentum
21. Juni 2012 |
Von mimimoma
Mit dem gestern bekannt gewordenen Urteil vom 27. März 2012 bestätigte das Landgericht Berlin das gegen die Wikipedia Foundation Inc. per einstweiliger Verfügung verhängte Verbot der Wiedergabe von Loriot-Briefmarken in der online-Enzyklopädie. Der 2011 verstorbene Humorist hatte der Deutschen Post AG zu Lebzeiten die Zeichnungen „Das Frühstücksei„, „Herren im Bad„, „Auf der Rennbahn“ sowie „Der
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Schlagworte: Auslandszustellung einstweilge Verfügung, Urheberrecht amtliche Werke, Urheberrecht Briefmarken, Urheberrecht Zeichnungen, Urheberrechtsverletzung, Urteil Gericht Urheberrecht
16. Juni 2012 |
Von mimimoma
Ein Blick in die Neuanmeldungen der Marken- und Geschmacksmusterregister offenbart oft neue Trends, lädt zum Schmunzeln oder Kopfschütteln ein. So fiel DESIGNSCHSCHUTZnews auch die aktuell veröffentlichte Zurückweisung vom 16. Februar 2012 auf zur Markenameldung der Grafik einer stilisierten Hand mit abgeknicktem Ringfinger und Daumen sowie der Bildunterschrift „The Shocker Hand“. Denn als Zurückweisungsgrund wird angegeben:
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Schlagworte: fehlende Eintragungsfähigkeit Marke, Geschmacksmusteranmeldung, Markenanmeldung, Schutzverweigerung, Versstoß gegen die öffentliche Ordnung, Verstoß gegen die guten Sitten
5. Mai 2012 |
Von mimimoma
Er gehört zu den legendärsten Autos der Geschichte mit hohem Wiedererkennungseffekt: Der zwischen 1954 bis 1957 als Coupé mit Flügeltüren gebaute Mercedes 300 SL. Im Rahmen der weltgrößten Oldtimermesse „Techno Classica“ 2012 in Essen wurde einer von ihnen zur Abschreckung zerstört. Einer von „ihnen“? Nein, ein Nachbau neueren Datums und veranstaltet wurde die öffentliche Hinrichtung
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Schlagworte: 3D-Marke Design-Schutz, Abmahnung Fahrzeugdesign, Fahrzeugdesign schützen, Formmarkenschutz Design, Gebrauchsdesign schützen, Urheberrecht Fahrzeugdesign, Urheberrecht Gebrauchsdesign, Urheberrechtsverletzung Design, Urteil Gericht Entscheidung
27. April 2012 |
Von mimimoma
Die Kommunikationsagentur moculade design aus Köln entwickelte das Plakat „Ohne Hebammen hängen wir in der Luft„. Mit dem Plakat will der Hebammen für Deutschland e.V. auf die gefährdete Versorgung durch Hebammen aufmerksam machen. Das Außenwerbeunternehmen Deutsche Gesellschaft für Stadtanlagen GmbH (Degesta) hält das Plakat für anstößig und weigert sich, es zu plakatieren. Denn es könne
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Schlagworte: anstößiges Design, Grafikdesign, Plakatdesign, Werbegrafik
26. April 2012 |
Von mimimoma
„Hinter jeder großen Neuerung, steht eine künstlerische, technologische oder menschliche Geschichte – eine Geschichte, die neue Wege eröffnet als Folge von Neugierde, Einsicht und Entschlossenheit des Einzelnen.“, so beginnt das offizielle Statement der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zum heutigen Welttag des geistigen Eigentums. Dieser wurde von WIPO und UNESCO erstmals im Jahre 2000 ausgerufen
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Schlagworte: Abmahnung Urheberrecht, fair-use Copyright, fair-use Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht, Massenabmahnung, Schutz geistigen Eigentums, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Welttag des geistigen Eigentums
24. April 2012 |
Von mimimoma
Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret
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Schlagworte: Bauhaus Möbel, BGH Urteil Gericht Entscheidung, Gebrauchsdesign, Möbel, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Urheberrecht, Urheberrecht angewandte Kunst, Urheberrecht Le-Corbusier-Möbel, Urheberrechtsverletzung
20. April 2012 |
Von mimimoma
Am 18. April 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister 34 Designs für Schmuckwaren eingetragen. Inhaber ist die Firma Markus Schmidt GmbH aus Ratingen. Die Anmeldung deckt die ganze Palette an Schmuckwaren ab; Fingerringe, Ohrringe, Ketten und Schmuckanhänger. Zu jedem Geschmacksmuster wurden mehrere Ansichten durch freigestellte schwarz/weiß Fotos hinterlegt. Das garantiert eine vollständige Offenbarung aller Gestaltungsmerkmale
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Schlagworte: Design patentieren, Designerschmuck, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Kosten Geschmacksmuster, Schmuckdesign, Schmuckdesign schützen
13. April 2012 |
Von mimimoma
Die Marke G-mail gibt es bereits seit dem 20. Juni 2000. Googles gleichnamigen Dienst dagegen erst seit 2005. Gmail hieß Googles Email-Dienst nur außerhalb Deutschlands. Denn hierzulande gehörten die Markenrechte bis zum 13. April 2012 Daniel Giersch bzw. dessen Firma G-mail GmbH mit Sitz in Hamburg. Heute wurden die Rechte an der Marke DE 30
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Schlagworte: Abmahnung Markenrecht, Abmahnung Rechtsanwalt, Marke anmelden Kosten, Markenanmeldung Kosten, Markenrechte, Markenrechtsverletzung
6. April 2012 |
Von mimimoma
Im Alter von 76 Jahren ist der Designer Ferdinand Alexander Porsche, genannt „Butzi“, in Salzburg gestorben. Seine bekannteste Designschöpfung ist der Porsche 911, der 1963 auf der IAA in Frankfurt vorgestellt wurde und als der Porsche-Klassiker schlechthin gilt. Am 11. Dezember 1935 in Stuttgart als ältester Sohn von Dorothea und Ferry Porsche geboren, hatte er
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Schlagworte: Automobilbau, Design, Design schützen, Design Studio, Designschutz, Fahrzeugdesign




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