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15. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Am 14. Dezember 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt HABM die Geschmacksmustereintragung einer wiederaufladbaren Batterie (kurz Akku) zugunsten der Sony Corporation. Bei diesem Geschmacksmuster stellt sich die Frage nach dem Sinn der Eintragung. Denn gemäß Art. 8 Abs. 2 GGV und wortgleich gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 GeschmMG besteht kein Geschmacksmusterschutz für: Erscheinungsmerkmale von
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Schlagworte: Abmahnung Geschmacksmusterverletzung, Abmanung Replacement-Akku, eingetragenes Geschmacksmuster, Geschmacksmustereintragung, kompatible Ersatzakku, Kosten Abmahnung, Rechtsanwalt Geschmacksmusterrecht
14. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Am 13. Dezember 2012 bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH), dass die Übernahme einer etwa zwei Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“ rechtswidrig war. Die markante Rhythmussequenz war im Titel „Nur mir“ von Sabrina Setlur in fortlaufender Wiederholung verwendet worden. DESIGNSCHUTZnews berichtete über die Vorentscheidung im Beitrag vom 8. November
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Schlagworte: Abmahnung Musik, Abmahnung Musikdownload, Abmahnung Urheberrecht, Musikdesign schützen, Urheberrecht Musik, urheberrechtliches Leistungsschutzrecht
13. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Wie der Schweizer „Tagesanzeiger“ jetzt herausgefunden hat, zahlt Apple an die Schweizer Bahn SBB 20 Mio. CHF (rund 16,5 Mio. Euro) für die nachträgliche Lizenzierung des nicht genehmigten Designklau an der Schweizer Bahnhofsuhr. Apples Designdiebstahl war bekannt geworden, nach dem am 20. September 2012 das neue Mobile-Betriebssystem iOS 6 veröffentlicht wurde. Dessen Bestandteil ist die
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Schlagworte: Design lizenzieren, Designschutz Benutzeroberflächen, Designschutz Software, grafische Benutzeroberfläche schützen, Uhren, Uhrendesign schützen, Urheberrecht Gebrauchsdesign, Urheberrechtsverletzung
11. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am 12. Oktober 2012 die zweijährige Haftstrafe gegen den deutschen Geschäftsführer einer Spedition, die in Italien gekaufte und dort urheberrechtlich nicht mehr geschützte Bauhaus-Replica im Kundenauftrag nach Deutschland transportierte. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Der Versandhändler Dimensione aus Bolgona und die Spedition Inspem bauten ihr Geschäftsmodell auf die unterschiedlich langen
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Schlagworte: Bauhaus Möbel, Bauhaus Replica, Designermöbel, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Urheberrecht Design, Urheberrecht Le-Corbusier-Möbel, Urheberrecht Möbeldesign, Urheberrechtsverletzung
5. Dezember 2012 |
Von mimimoma
Am 4. Dezember 2012 wurde die Geschmacksmustereintragung des neuen Porsche Cayman im Register des europäischen Musteramtes HABM veröffentlicht. Die Präsentation in der realen Welt erfolgte bereits am 29. November 2012 auf der L.A. Motor Show. Angemeldet wurde das Geschmacksmuster bereits am 6. April 2011. Porsche hatte jedoch von der Möglichkeit der aufschiebenden Bekanntmachung Gebrauch
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Schlagworte: Fahrzeugdesign schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusterschutz
29. Oktober 2012 |
Von mimimoma
Seit 1969 wird sie verliehen, die höchste offizielle Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland für Designleistungen – der Bundesdesignpreis. Am 25. Oktober 2012 war es wieder soweit. In Anwesenheit von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wurden im Berliner Kino International die diesjährigen Gewinner bekanntgegeben. In der Kategorie Lebenswerk wurde der Potsdamer Designer Wolfgang Joop ausgezeichnet. Daneben wurden die Preisträger
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Schlagworte: Bundesdesignpreis, Designer, Designermode schützen, Designpreis, Modedesign schützen, Modedesigner
8. September 2012 |
Von mimimoma
Am 16. August 2012 entschied das Landgericht Düsseldorf durch Urteil: Die Schweizer Ethical Coffee Company darf weiterhin ihre biologisch abbaubaren zu Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln verkaufen. Der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé hatte deren Vertrieb unter Berufung auf seine Patente untersagen wollen. Dem hat das Landgericht Düsseldorf nun eine Absage erteilt. Das Züricher Handelsgericht entschied am 21. Februar
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Schlagworte: Abmahnung Bosch Makita Akku, Abmahnung Geschmacksmusterverletzung, Design, Funktionsdesign, Gericht, Geschmacksmuster, Geschmacksmusterrecht, Kaffekapsel, Nachbau, Patent, Patentrecht, Urteil
29. August 2012 |
Von mimimoma
von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden
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Schlagworte: Anmeldung Marke, beschleunigte Markenanmeldung, Bildmarke, Firmenlogo als Marke anmelden, Firmenlogo patentieren, Firmenlogo schützen, Firmenname schützen, Firmensignet schützen, Gemeinschaftsmarke, Logo als Marke anmelden, Logo als Marke schützen lassen, Marke anmelden Kosten, Markenanmeldung Kosten, Markenname schützen, Markenrecherche, Markenschutz, Name patentieren, Wort-Bildmarke anmelden
28. August 2012 |
Von mimimoma
„Tradition ist nicht das Bewahren von Asche, sondern die Weitergabe von Feuer.“ So beschreibt die Goebel Porzellan GmbH aus dem oberfränkischen Rödental. Dass sich Tradition und Kreativität nicht ausschließen, beweist die für ihre Hummelfiguren bekannte Traditionsfirma durch neue Geschmacksmuster. Am 27. August 2012 wurde das Design von vier Schalen als Geschmacksmuster zugunsten von Goebel in
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Schlagworte: Designschutz, Gebrauchsdesign schützen, Geschmacksmuster anmelden Kosten, Geschmacksmusterschutz, Porzellandesign
27. August 2012 |
Von mimimoma
Samsung soll 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz für Schutzrechtsverletzungen an Apple zahlen. So entschied letzten Freitag ein Geschworenengericht im kalifornischen San José. Über den weltweit ausgetragenen Streit hat DESIGNSCHUTZnews bereits mehrfach berichtet. In der deutschen Berichterstattung zum aktuellen US-Urteil wird unter Verwendung des amerikanischen Sprachgebrauchs regelmäßig von Patentstreit gesprochen. Nach deutschem Recht ist ein Patent eine
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Schlagworte: Designschutz, eingetragenes Geschmacksmuster, Gericht, Geschmacksmusterschutz, Patentstreit, Produktdesign, Produktpiraterie, Trade Dress, Urteil
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