Am 2. April 2015 entschied der Bundesgerichtshof: Der Pudel hat dem Puma zu weichen und bestätigt damit die Entscheidung des OLG Hamburg vom 7. März 2013. Damit wurde die Löschung der seit 2006 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragenen Marke DE 30 567 514.1 – PUDEL bestätigt. Markenparodien sind immer wieder ein

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Am 4. Juni 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 5 LED-Holzleuchten der Firma Leuchtmanufaktur München in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Inhaber ist Otto Sprencz, Gründer und Ideengeber der Leuchtmanufaktur München. Für die Anmeldung sind 60 € an amtlichen Anmeldegebühren angefallen. Zur Motivation für seine Designprodukte erlärt Otto Sprencz: Ich war 14

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Am 4. Juni 2015 hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) über die Frage zu entscheiden, ob das Produktdesign der Verpackung eines Tees mit der Bezeichnung „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“, der Abbildung von Himbeeren und Vanilleblüten sowie die Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen“, „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen–Himbeer-Vanille- Geschmack“ irreführend sein kann, wenn laut Zutatenliste auf der

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  Im Allgemeinen dient Design der ästhetischen Aufwertung. Im kommerziellen Bereich soll es die „Nutzerfahrung“ erhöhen und zum Kauf anregen. Dass man sich mit Design auch lächerlich machen kann, beweist der „Weberpark“ in Potsdam Babelsberg. In dem örtlichen Einkaufs- und Dienstleistungskomplex hängt auch am 6. März 2015 noch die Weihnachtsdekoration. Möglicherweise soll für die Besucher

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Am 25. März 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 8 verschiedenen Designs von Brettspieloberflächen in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Designs wurden für Rainer Härtel, den Inhaber der Firma Holzklang aus Sachsen eingetragen. Für die Sammelanmeldung sind amtliche Kosten von 60 € angefallen. Sicher besteht eine Ähnlichkeit zu bekannten Brettspieloberflächen. Das

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Nach den viel gescholtenen File-Sharing-Urteilen von Ende 2013, hat das Landgericht Köln am 13. Februar 2014 ein fast als weise zu bezeichnendes Urteil getroffen: Danach ist die Amazon-Klausel zur Rechteeinräumung an Produktfotos unwirksam. Mit dieser Klausel lässt sich Amazon von jedem online-Händler das Recht einräumen, dessen Produktfotos auch in Verkaufsangebote von anderen online-Händlern auf dem

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Was ist Kunst? – Grafikdesign zur Illustration von Heftromanen ist in der Regel Massenproduktion. Doch wie bereits im 16. Jahrhundert bei Albrecht Dürer zu sehen, kann  Massenproduktion schon wenige Jahre später als hohe Kunst gelten. Ärgerlich nur, wenn für das Original im Jahre 1962 gerade einmal 350 britische Pfund bezahlt wurden, die Kopie im Jahre

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Insgesamt 6 grafische Symbole wurden am 13. Februar 2014 zugunsten von Judith Pommerehn in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) im Rahmen einer Sammelameldung eingetragen. Die amlichen Gebühren hierfür betrugen 60 Euro. Judith Pommerehn betreibt bei DaWanda, dem „Online-Marktplatz für Einzigartiges, Unikate und Selbstgemachtes“, den „Zucker-Store„. Angeboten werden im „Zucker-Store“ T-Shirts mit selbst

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Wie in jedem Jahr wurde am letzten Wochenende der schwarze Gartenzwerg mit goldener Nase für die dreistesten Designfälschungen des Jahres vergeben: Der Plagiarius. Der erste Preis für den Nachbau eines Stoßwellentherapiegerät der Zimmer MedizinSysteme GmbH, Neu-Ulm, wurde an einen chinesischen Hersteller vergeben. Der zweite Preis ging ebenfalls an einen chinesischen Hersteller für den Nachbau des

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Am 1. Januar 2014 wurde das bisher in Deutschland geltende Geschmacksmustergesetz in Designgesetz und zugleich das „Geschmacksmuster“ in „eingetragenes Design“ umbenannt. Neben dieser sprachlichen Modernisierung wurde zusätzlich zum bestehenden Nichtigkeitsverfahren vor den Gerichten ein neues Nichtigkeitsverfahren gegen unberechtigt eingetragene Designs unmittelbar vor dem Deutschen Patent- und Markenamt eingeführt. Vorschnell wurde

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