Beiträge zum Stichwort ‘ Geschmacksmusterschutz ’

Design des Tages: Hamburger Artenvielfalt

9. November 2011 | Von
Design: Roger Colshorn, Hamburg; Quelle: DPMA GeschmM 402011004781.0

Am 8. November 2011 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) das Geschmacksmuster „Hamburger Artenvielfalt – Eine Orientierungshilfe im Großstadtdschungel“ eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der in Hamburg lebende und arbeitende Illustrator und Graphiker Roger Colshorn. Der Hamburger Stadtplan „Artenvielfalt“ stellt eine Typografie der Menschen in Hamburg dar. Sie ist Teil eines Kartenspiel, bei dem

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EuGH: Bang & Olufsen Lautsprecherdesign nicht als Formmarke schutzfähig

13. Oktober 2011 | Von
Design: Bang & Olufsen, Dänemark; Quelle: www.bang-olufsen.de

Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und

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Design des Tages: Design-Sessel aus dem niederländischen Gelderland

21. September 2011 | Von
Design: Gealux B.V., Culemborg, NL; Quelle: DPMA GM 402011006196

Am 20. September 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 9 unterschiedliche Designs zugunsten der niederländischen Firma Gealux für Sessel als Geschmacksmuster eingetragen. Gemeinsame Gestaltungsmerkmale aller als Geschmacksmuster eingetragenen Sessel ist ein auf einer runden Scheibe aufsetzendes einzelnes Standbein, eine hohe Lehne sowie eine abklappbare Fußauflage. Für die Sammelanmeldung sind amtliche

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J.J. Abrams „Super8“ führt zu ersten Urheberrecht-Streit um 3D-Druck

8. September 2011 | Von
Design: Paramount Pictures in “Super8″; Quelle: shapeways.com

Die neue 3D-Drucktechnik wirft ihre urheberrechtlichen Schatten voraus: Am 04. August 2011 war in Deutschland Kinostart des neuen Science-Fiction-Film „Super8“ des Star Strek – Regisseurs J.J. Abrams. Rechtsgeschichte dürfte der Film wegen der von Paramount Pictures am 12. Juni 2011 gegenüber dem Ingenieur Todd Blatt, einem Nutzer des 3D-Print-Portals shapeways.com, ausgesprochene Abmahnung machen. Paramount Pictures

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Design des Tages: Kinderzimmerlampen aus Mittelfranken

25. August 2011 | Von

Am 23. August 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 10 Designs von Kinderzimmerlampen als Geschmacksmuster eingetragen. Entwerfer ist Oniel Cremé Machado aus dem fränkischen Weißenburg. Für die Anmeldung sind amtliche Kosten von 70 € angefallen. Jede Lampe von Machado ist kindgerecht mit freundlichen Farben und Motiven gestaltet. Machado verkauft seine

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Apple verbietet Samsung Vertrieb des Galaxy Tab 10.1

10. August 2011 | Von
Samsung Galaxy Tab 10.1

Update vom 09.02.2012: Am 9.02.2012 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil zum neuen Verfügungsantrag von Apple gegen das für den deutschen Markt im Design veränderte Samsung Galaxy Tab 10.1N verkündet. Danach verletzt das geänderte Tablett das Geschmacksmuster von Apple nicht und kann weiterhin in Deutschland verkauft werden. Eine andere Entscheidung wäre eine Überraschung gewesen, nach

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Design des Tages: Retro-Roller aus China

19. Juli 2011 | Von

Irgendwie kommen sie einem bekannt vor, die Fahrzeuge von Chinas ältestem Motorrollerhersteller ZHEJIANG LINGYU VEHICLE INDUSTRY CO.,LTD. aus der Küstenstadt Taizhou. Am 15. Juli 2011 veröffentlichte das europäische Musteramt (HAMB) in Alicante zwei Geschmacksmuster für Motorroller, die zugunsten des in Europa vertretenen Herstellers aus der 5,5 Mio. Einwohnerstadt eingetragen wurden. Auch wenn viele Gestaltungselemente bekannt

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Spanisches Modelabel MANGO wegen Design-Plagiat verklagt

12. Juli 2011 | Von
links: VELVETINE; rechts: "original" MANGO

In Frankreich kocht derzeit die nationale Seele aller Designer und Modebewussten im Netz weit oberhalb des Siedepunktes. Es gilt die Ehre der Nation als Land von Kultur und Mode gegen katalonische Designdiebe zu verteidigen. Denn das spanische Modelabel MANGO präsentiert in seiner aktuellen Kollektion zwei Taschen, die zu den Entwürfen der jungen französischen Designerin Anne-Cécile

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Wie kann ich mein Urheberrecht anmelden?

9. Juli 2011 | Von
Urheberrecht anmelden Kosten

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Juristen werden die Frage in der Überschrift vermutlich mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Denn für Urheberrechte gibt es keine amtliche Registrierung. Sie entstehen allein durch den Schaffensakt eines dem Urheberrecht zugänglichen Werkes. In der anwaltlichen Praxis ist die von Fotografen, Grafikdesignern, Musikern und Modedesignern gestellte Frage: „Wie kann ich mein

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Trettbrettfahrer-Rechnungen nach Geschmacksmuster- und Markenanmeldung

4. Juli 2011 | Von
Rechnung des AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente

Seit Jahren fallen Anmelder von Geschmacksmustern und Marken auf Sie herein, obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das europäische Markenamt (HABM) regelmäßig vor ihnen warnen: Falsche Rechnungen von Trittbrettfahrern. Betrüger nennen wir sie nur deshalb nicht, weil dies als falsche Tatsachenbehauptung angreifbar sein könnte. Auch DESIGNSCHUTZnews hat am 29. Juni 2011 eine solche

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