Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 2011 an Hand der auf Nutella-Gläsern aufgedruckten Nährwerttabelle. Es verbot die Verwendung der beanstandeten Nährwerttabelle und drohte für jeden Fall der

[weiterlesen …]

Die Raumnetze des 1934 in München geborenen Architekten Conrad Roland stehen an vielen Plätzen der Welt; meist als „Seilzirkus“ bezeichnet auf Spielplätzen. Andere Anwendungsmöglichkeiten sind mehrstöckige Sonnenterrassen, Rankgitter, Sommerhäuser, Strand- und Ausstellungspavillons oder Rahmenstrukturen für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, Sitz- und Liegeflächen sowie für Arbeitsgerüste. Roland war während seiner Studienjahre von 1959 bis 1961 Mitarbeiter im

[weiterlesen …]

DESIGNSCHUTZnews lobt drei kostenfreie Rechtsberatungen zum Designrecht aus. Den Zuschlag für die Rechtsberatung erhalten diejenigen drei Nutzer des neu eröffneten Designschutz Forums, die am 15. Dezember 2011 um 12.00 Uhr die meisten Beiträge im Forum verfasst haben. Es gelten die auf der Startseite des Forums formulierten Teilnahmebedingungen. Erbracht wird die Rechtsberatung durch die mit DESIGNSCHUTZnews

[weiterlesen …]

Am 8. November 2011 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) das Geschmacksmuster „Hamburger Artenvielfalt – Eine Orientierungshilfe im Großstadtdschungel“ eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der in Hamburg lebende und arbeitende Illustrator und Graphiker Roger Colshorn. Der Hamburger Stadtplan „Artenvielfalt“ stellt eine Typografie der Menschen in Hamburg dar. Sie ist Teil eines Kartenspiel, bei dem

[weiterlesen …]

update: siehe DESIGNSCHUTZnews vom 14. Dezember 2012 Die Kontrahenten standen sich im selben Rechtsstreit nun zum zweiten Mal vor dem Oberlandesgericht Hamburg gegenüber: Die Band „Kraftwerk“ auf der Klägerseite und die Produktionsfirma von Sabrina Setlur auf Beklagtenseite. Das Urheberrecht an der Musik von „Metall auf Metall“ Nachdem „Kraftwerk“ wegen der Übernahme von sieben Takten aus

[weiterlesen …]

Gerade bei Werbeartikeln sind die Unterschiede zu bereits bekannten Waren meist sehr gering. Deshalb geht es in einem Rechtsstreit um die Gültigkeit eines Geschmacksmusters solcher Erzeugnisse oft um die Frage, ob das Geschmacksmuster zum Zeitpunkt seiner Anmeldung neu war und Eigenart gegenüber älteren Designs besaß. Einen solchen Fall hat am 14. Juni 2011 der Gerichtshof

[weiterlesen …]

Alle Jahre wieder melden vermeintlich besonders Schlaue bekannte und beliebter Motive als Marke an und mahnen daraus Nutzer des Motivs wegen der Verletzung „ihrer“ Markenrechte ab. Im Oktober 2011 war es wieder einmal so weit: Am 11. Oktober 2011 erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dem Inhaber des SHIRTZSHOP.DE aus Wiedemar bei Leipzig das

[weiterlesen …]

Am 14. Oktober 2011 veröffentlichte das Europäische Musteramt (HABM) im spanischen Alicante die Winterkollektion der Hessischen Wölfe. Insgesamt 37 Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurden der Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA für das Design ihrer aktuellen Outdoor-Schuhe erteilt. 4.085 Euro an amtlichen Anmeldegebühren sind hierfür angefallen. Hinzu kommen die Kosten der mit der Anmeldung

[weiterlesen …]

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist seiner Linie treu geblieben. Am 19. Oktober 2011 entschied er: Suchmaschinen dürfen weiterhin Ausschnitte von Internetseiten in ihren Suchergebnissen anzeigen. Das wurde nun noch einmal ausdrücklich für die Google-Bildersuche klargestellt – mit Erweiterungen und Einschränkungen. Was war geschehen? Ein Fotograf hatte gegen Google geklagt, weil in den Suchergebnissen der Bildersuche verkleinerte

[weiterlesen …]

In den USA klagt die Julius Sämann Ltd., der Hersteller der dort „LITTLE TREE“ genannten „WUNDER-BAUM“ – Stinke-Bäumchen, gegen die Bildagentur Getty-Images. Grund: Getty Images vertreibt verschiedener Fotos, auf denen „LITTLE TREE“ – Duftbäume abgebildet sind. Julius Sämann sieht dadurch seine Markenrechte verletzt. Denn das Design der seit 1952 hergestellte Duftbäumchen ist in den USA

[weiterlesen …]