Beiträge zum Stichwort ‘ Neuheitsschonfrist Geschmacksmuster frühere Offenbarung ’

OLG-Urteil: Ist das Design einer Schuhsohle neu, wenn vor deren Anmeldung als Geschmacksmuster der Schuh offenbart war?

30. Mai 2011 | Von
Design: Romika Shoes GmbH, Trier; Quelle: DPMA

Der aktuell veröffentlichten Urteilsbegründung liegt die Entscheidung des OLG Frankfurt (Main) vom 20.01.2011 zugrunde. Geklagt hatte der zur Josef-Seibel-Gruppe gehöhrende Schuhersteller Romika aus Trier. Romika hatte gegen den Vertrieb eines Schuhs geklagt, der als Ganzes betrachtet anders als die Schuhe von Romika gestaltet war. Verwendet wurde jedoch eine Schuhsole, die in ihrem Gesamteindruck dem geschützten

[weiterlesen …]



1 Punkt2 Punkte3 Punkte4 Punkte5 Punkte (Es gibt noch keine Bewertung.)
Loading...