Am 23.03.2011 hat die Welt der Goldbären Zuzug bekommen. Beim Deutschen Patent und Markenamt wurde das Design einer Schildkröte als Geschmacksmuster für Zuckerwaren eingetragen. Inhaber des Geschmacksmusters ist der bekannte Hersteller der Goldbären. Die Eintragung der Schildkröte erfolgte in schwarz/weiß. Damit ist der Schutz unabhängig von der farblichen Gestaltung der Süßigkeit. Silberschildkröte würden wir als

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Die Porsche AG ließ am 22.03.2011 ein Geschmacksmuster vom Design der Forderansicht eines neuen Sportwagens in sieben verschiedenen Ansichten eintragen. Auffällig ist, dass oberhalb des Scheinwerfers im Cayman-Look eine weitere porscheuntypische Karosserieöffnung dargestellt wird. Insgesamt wirkt das Design flacher und sportorientierter als die bekannten Serienfahrzeuge von Porsche. Die Porsche AG ging aus dem im Jahre

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Am 18.03.2011 wurden in das Register des DPMA insgesamt 48 Geschmacksmuster für verschiedene Leuchtendesigns zugunsten der Hugo Honsel GmbH eingetragen. Das Unternehmen wurde 1833 in Neheim-Hüsten gegründet und ist damit die älteste Leuchtenfirma des Traditionsstandortes im Hochsauerlandkreis. Neheim-Hüsten war ausweislich der Reichsstatistik von 1905  der Ort mit der dichtesten Konzentration an Stätten der Leuchtenproduktion; die

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Das Züricher Handelsgericht hat am 21.02.2011 eine Klage von Nestlé gegen Denner abgewiesen. Die von Denner angebotenen Kaffeekapseln, die in die Nespressomaschinen passen, verletzen keine Patente von Nestlé. Nestlé hat bereits Rechtsmittel angekündigt. Den Streit haben 9 kleine im Kreis angeordnete Löcher in der PET-Kapsel des zur Schweizer Migros-Gruppe gehörenden Discounters Denner entschieden. Die vollständig

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Am 2.12.2010 entschied der Europäische Gerichtshof, grafische Benutzeroberflächen sind kein vom Urheberrecht geschütztes Computerprogramm. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob die Benutzeroberfläche eines Computerprogramms als schutzfähige Ausdrucksform eines Programms anzusehen ist. Das wurde in dem entschiedenen Fall der tschechischen Software Assiociation verneint und lässt sich ohne weiteres auf das Webdesign übertragen. Seit langem ist

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Am 14.03.2011 wurden 14 neue „Living Puppets“ in das Register des DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Seit über 10 Jahren werden die Puppen von den Designern der Hamburger Firma Matthies Spielprodukte GmbH & Co. KG. entwickelt. Zur Familie der „Living Puppets“ zählen mittlerweile über 200 verschiedene Handpuppen, bei deren Entwicklung die Designer auf einfache Bespielbarkeit, Originalität

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Um herauszufinden, welches Schutzrecht mein kreatives Schaffen am besten schützt, ist zunächst deren Unterschied in der Zielrichtung zu verstehen. Urheberschutz:                                                Geschmacksmuster:                                                 Markenschutz:     Inhaltsverzeichnis: Was schützt das Patentrecht? Was schützt das Markenrecht? Was schützt das Urheberrecht?

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Inhaltsübersicht: Elektronisch oder auf Papier anmelden? Wer ist zur Geschmacksmusteranmeldung berechtigt? Dürfen Ausländer und EU-Ausländer ein Geschmacksmuster anmelden? Muss das als Geschmacksmuster vorgesehene Design eine besondere Schöpfungshöhe oder Originalität aufweisen? Muss das zum Geschmacksmuster angemeldete Design neu sein? Ist ein Geschmacksmuster noch neu, wenn ich es vor der Anmeldung öffentlich

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Am 04.03.2011 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 10 Geschmacksmuster für verschiedene Schmuckringe in das Register des DPMA eingetragen. Das an der niederländischen Grenze gelegene Unternehmen geht auf die 1873 gegründete Werkstatt von Goldschmied Hermann Niessing zurück. Die Manufaktur stellt vor allem Trauringe her. Das Niessing Design wurde in der Vergangenheit vielfach ausgezeichnet, so u.a. mit

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  Quelle: DPMA Am 03. März 2011 wurden für die Loddenkemper Polstermöbel GmbH aus Oelde im Münsterland insgesamt 9 Geschmacksmuster für das Design verschiedener Sitzmöbel in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Loddenkemper produziert nach eigenen Angaben ausschließlich in Deutschland. Das Unternehmen ist seit 2005 Mitglied der Initiative „Furnier+Natur“ und zeichnet sich

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