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3. April 2012 |
Von mimimoma
Ende März fiel der Startschuss zum renommierten Reddot Award 2012 Kommunikationsdesign. Die Anmeldung ist ab sofort bis zum 25. Mai 2012 möglich. Neben den klassischen Kategorien wie Corporate Design, gibt es in diesem Jahr zwei neue Kategorien: „Mobile & Apps“ und „Social Media“. Insgesamt können Arbeiten in 21 Kategorien eingereicht werden. Den Höhepunkt des Wettbewerbs
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Schlagworte: Kommunikationsdesign schützen, Kommunikationsdesigner, red dot design award
31. März 2012 |
Von mimimoma
Gebrauchsdesign „Made in Poland“ ist hierzulande noch kein Begriff. Das kann sich bald ändern: Am 30. März 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt (HABM) 6 Geschmacksmuster der 20 km südlich von Warschau ansässigen BISK SA. Die Badarmaturen wurden von der Designerin MAGDALENA KIEŁKIEWICZ-KASDEPKE entworfen. Das 1982 gegründete Familienunternehmen ist zugleich Gewinner des international renommierten Reddot Design
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Schlagworte: Desgin Badarmaturen, Gebrauchsdesign schützen, Geschmacksmuster anmelden, red dot design award
30. März 2012 |
Von mimimoma
Am 15. März 2012 verkündete der Bundesgerichtshof (BGH) auf Betreiben der Converse Inc. und deren Vertriebsgesellschaft für den deutschsprachigen Raum zwei Urteile zur Beweislast bei vermeintlichen Produktfälschungen. Danach muss der Rechteinhaber nicht den Beweis erbringen, dass die beanstandeten Waren Fälschungen sind. Ausreichend ist lediglich das Vorbringen von Anhaltspunkten, dass es sich um Fälschungen handelt. Sobald
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Markenerschöpfung, Markenschuh Fälschung, Markenverletzung Markenrechtsverletzung, Produktfälschung, Schuhdesign schützen
9. März 2012 |
Von mimimoma
Bekanntheit schützt besser vor Nachahmungen als Schutzrechte. Das beweist wieder einmal ein Urteil des OLG Frankfurt vom 1. Dezember 2011. Das Gericht verbot den Vertrieb einer Handtasche mit geflochtener Oberfläche im Bottega Veneta – Stil. Die einzigen Unterschiede zwischen Original und Fälschung: Die Nachahmung ist aus Kunstleder statt Echtleder und besitzt – der billigeren Produktion
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Bottega Veneta Imitat, Bottega Veneta Immitat, Handtaschenfälschung, Handtaschenimitag, Nachahmung Handtasche, Plagiat, Produktfälschung, Replika, Taschendesign schützen, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
8. März 2012 |
Von mimimoma
Die Firma Goodyear Dunlop Tires Europe B.V. geht aktuell gegen von ihr nicht autorisierte Verkäufer von Dunlop-Reifen vor. Empfänger der Abmahnungen sind Betriebe des Kraftfahrzeughandels, berichtet der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK). Der ZDK ist der Interessenverband der 39.000 KFZ-Meisterbetriebe in Deutschland. Nicht jeder Dunlop-Reifen darf in Europa verkauft werden, auch wenn er aus derselben japanischen
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Schlagworte: Abmahnung Markenrechtsverletzung Rechtsanwalt, Abmahnung Markenverletzung Rechtsanwalt, Markenrechtsverletzung, Markenverletzungg, Plagiat, Produktfälschung, Produktpiraterie, Produktplagiat
7. März 2012 |
Von mimimoma
Am 6. März 2012 wurden in das Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) 6 Designs für Mobile Informationssysteme eingetragen. Inhaber ist die Niedersächsische Firma Oer Inneneinrichtungen und Ladenbau GmbH aus Bakum. Für die Eintragung sind im Rahmen der Sammelanmeldug Kosten von 60 Euro angefallen. Das 1903 gegründete Familienunternehmen Oer plant und baut Inneneinrichtungen für
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Schlagworte: Designrecht, Designschutz, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusteranmeldung, Produktdesign, Produktdesign patentieren
6. März 2012 |
Von mimimoma
Heute vor 10 Jahren, am 6. März 2002, ist die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) in Kraft getreten. Mit dieser schuf die Europäische Union zwei neue Schutzrechte für Designer: Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einer Schutzfrist von maximal 25 Jahren und das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit einer Schutzfrist von 3 Jahren. Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster werden jedoch erst seit dem dem
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Schlagworte: Designschutz, EU Geschmacksmuster, europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster, europäisches Geschmacksmuster, Geschmacksmusteranmeldung Kosten, Kosten Geschmacksmuster, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, nicht eingetragenes Geschmacksmuster
5. März 2012 |
Von mimimoma
Als Geschmacksmuster schutzfähig sind nur neue Designs mit Eigenart gegenüber älteren Designs. Bekanntlich sind völlig neue Gestaltungselemente jedoch selten. Vielmehr entstehen neue Designs aus einer Kombination zuvor bereits bekannter Gestaltungselemente. Deshalb ist der Begriff der Neuheit nicht absolut, sondern es werden Maßstäbe für deren Bewertung benötigt. Einen solchen Maßstab hat der Gerichtshof der Europäischen Union
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Schlagworte: Designrecht, Designschutz, Eigenart Geschmacksmuster, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Geschmacksmusterschutz, Neuheit Eigenart, Neuheit Geschmacksmuster, Urteil
12. Februar 2012 |
Von mimimoma
Das OLG München hat dem Künstler Stefan Bohnenberger am 9. Februar 2012 einen Schadenersatz von 2.500 Euro gegen eine Galeristin wegen zweier von ihr verbummelter Pommes zugesprochen. Die Pommes waren 22 Jahre alt und seinerzeit die Vorlage für das Kunstwerk »Pommes d’Or«. Bohnenberger hatte argumentiert, die beiden Pommes seien selbst Kunst. Diese Ansicht hat das
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Schlagworte: Schadenersatz Galerievertrag, Schadenersatz Urheberrecht, Schadenersatz Urheberrechtsverletzung, Urheberrecht Künstler, Urheberrecht Kunstwerk, Urheberrechtsverletzung Zerstörung, Zerstörung Kunstwerk
11. Februar 2012 |
Von mimimoma
Wie jedes Jahr seit 1977 wurde am 10. Februar 2012 auf der Frankfurter Konsumgüteresse „Ambiente“ der Plagiarius, ein schwarzer Gartenzwerg mit goldener Nase, für die dreistesten Produktfälschungen des Jahres vergeben. Der diesjährige „Sieger“ ist keine asiatische Fälschung, sondern der freundliche Wettbewerber von nebenan: die rumlux GmbH aus Essen. Sie vertreibt die Fälschung der Leichtbau-Schmiedefelge „AC
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Kommentare deaktiviert für Schmähpreis „Plagiarius“: Die dreisteste Produktfälschung kommt aus Deutschland
Schlagworte: Design Plagiat, Fahrzeugdesign, Fahrzeugdesign schützen, Nachahmung, Plagiat, Produktdesign, Produktdesign patentieren, Produktdesign schützen, Produktfälschung, Produktpiraterie, Produktplagiat




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