Hybrid-Flasche: Pepsi - Coca Cola
Die uralten Brause-Rivalen wollten ihren Rechtsstreit geheim halten. Doch am 25. September 2011 enthüllte der australische „Sunday Telegraph“ die Klage von Coca-Cola gegen Pepsico.
Bereits am 15. September 2011 fand die erste Anhörung vor dem Gericht in Melbourne statt. Der amerikanische Hersteller Coca-Cola wirft der ebenfalls amerikanischen Konkurrenz Pepsico Markenverletzung an dem seit 1916 benutzten Flaschendesign vor.
Die Flaschenform sei ein einzigartiges Erkennungsmerkmal für Coca-Cola.
Pepsico räumte ein, dass es seit 2007 neue Flaschen benutzt, wehrt sich aber gegen den Vorwurf, dass dies gegen Coca-Cola-Rechte verstoße.
Warum die Klage in Australien und nicht in den USA eingereicht wurde, ist nicht bekannt.
Anders als in einigen Medien berichtet, handelt es sich nicht um einen Geschmacksmusterstreit. Da die Schutzfrist von Geschmacksmustern nach 25 Jahren endet, wäre solche Rechte bereits vor einigen Jahrzehnten abgelaufen.
Stattdessen geht es um die Verletzung der Rechte an der für das Flaschendesign bestehenden 3D-Marke. Seit 2002 besteht eine solche 3D-Marke auch mit Wirkung in Deutschland. Sie wurde als europäische Gemeinschaftsmarke im spanischen Alicante für die gesamte Europäische Union angemeldet (siehe Marke EM 002754067).
Anders als das Geschmacksmuster schützt die Marke nicht vor Nachahmungen, sondern vor Verwechslungen beim Verbraucher. Da der Markenschutz allein für die Flaschenform ohne Schriftzug eingetragen ist, sind bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr Flaschen ohne Schriftzug heranzuziehen. Bei diesem Vergleich sind jedoch auch andere am Markt bekannte Flaschenformen zu berücksichtigen. Aufgrund der hohen Bekanntheit der Coca-Cola-Flasche (Coca-Cola kontrolliert 70% des australischen Cola-Marktes) kommt neben dem Vorwurf der Verwechslungsgefahr auch der Vorwurf der Rufausbeutung infrage.
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