Beiträge zum Stichwort ‘ Möbel Designschutz ’

Design des Tages: Badmöbel oder Grafiken

18. März 2016 | Von
Urheberrecht Produktfoto vs. Produktbild

Am 8. März 2016 wurden in des Designregister des  DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbilder Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken. Kein

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OLG Düsseldorf verbietet Möbelplagiate im Kolonialstil

18. Juni 2015 | Von
eingetragenes Design DE 40705103-0001; Inhaber: Wolf Möbel GmbH & Co. KG, Schweinfurt

Der Streitwert klingt gewaltig: 700.000,00 € für die Verletzung verschiedener eingetragener Designs. Geurteilt hat am 24. März 2015 das Oberlandesgericht Düsseldorf als zweite Instanz. Daraus errechnen sich für den Rechtsstreit gesetzliche Gebühren von mehr als 75.000 € über zwei Instanzen. Haben zusätzlich auch Patentanwälte mitgewirkt, erhöhen sich die Kosten um weitere 40.000 €. Von der

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