Designstreit: Apple gegen Samsung
Am 25.05.2011 konnte Apple einen ersten Teilerfolg im Patent-, Marken- und Designstreit mit Samsung erringen.
Richterin Lucy Koh vom Bundesgericht in San Jose (US-Bundesstaat Kalifornien) forderte den südkoreanischen Elektronikriesen auf, Apples externen Anwälten „Produktmuster“ von fünf neuen Smartphones und Tablets auszuhändigen, die noch nicht auf dem US-amerikanischen Markt erhältlich sind. Dabei geht es um die Samsung-Smartphones Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE („Droid Charge“) und die Tablet-Computer Galaxy Tab 8.9 sowie Galaxy Tab 10.1.
Beobachter halten das für einen Hinweis, das Gericht halte die im April 2011 eingereichte Klage von Apple nicht völlig aus der Luft gegriffen. Bislang wurde gemutmaßt, Apple wolle lediglich seine Verhandlungsposition gegenüber Samsung stärken. Patent- und Designklagen sind in der Elektronikbranche inzwischen fast Alltag, auch Apple wurde schon von Motorola und Nokia wegen ähnlicher Vorwürfe angegangen. Im Ergebnis werden dann gegenseitig kostenfreie Lizenzen erteilt und der Streit wird beendet. Samsung ist unter anderem Zulieferer von Komponenten für Apple-Produkte.
Da die Übergabe noch unveröffentlichter Produkte an einen Wettbewerber Samsung benachteiligen könne, sollen die Muster ausschließlich eine externe Anwaltskanzlei Apples zu Gesicht bekommen. Diese darf die Muster laut Anordnung des Gerichts weder der Rechtsabteilung noch anderen Stellen im Unternernehmen zur Verfügung stellen.
Apple gehört auch in Europa zu den Vielanmeldern von Geschmacksmustern. Der Smartphone- und Tablet-Riese hält weit über 1.000 europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Allein 2011 wurden bislang 55 von Apple im laufenden Jahr angemeldete Gemeinschaftsgeschmacksmuster veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt mit einiger zeitlicher Verzögerung zur Anmeldung.
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