Beiträge zum Stichwort ‘ Geschmacksmuster Klage Gericht ’

Smart Wars: Erster Treffer für Apple im Designstreit gegen Samsung

26. Mai 2011 | Von
Designstreit: Apple gegen Samsung

Am 25.05.2011 konnte Apple einen ersten Teilerfolg im Patent-, Marken- und Designstreit mit Samsung erringen. Richterin Lucy Koh vom Bundesgericht in San Jose (US-Bundesstaat Kalifornien) forderte den südkoreanischen Elektronikriesen auf, Apples externen Anwälten „Produktmuster“ von fünf neuen Smartphones und Tablets auszuhändigen, die noch nicht auf dem US-amerikanischen Markt erhältlich sind. Dabei geht es um die

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