Beiträge zum Stichwort ‘ Benutzung bekannter Marken ’

OLG Frankfurt: Deko-Blechschilder mit Fahrzeugdesigns sind unlautere Rufausbeutung

10. Juni 2011 | Von
Marken: Volkswagen; Quelle: Urteil OLG Frankfurt 10.03.2011

Die Dekorationszwecken dienende Wiedergabe bekannter, als dreidimensionale Marken geschützter VW-Busse und VW-Käfer auf Blechschildern stellt in der Regel keinen die Verwechslungsgefahr begründenden markenmäßigen Gebrauch dar. Jedoch liegt eine unlautere Rufausnutzung dieser Marken vor, wenn die mit den Marken identischen oder fast identischen Darstellungen den einzigen dekorativen Inhalt des Blechschildes ausmachen. Das gleiche gilt für die

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