Das Bundespatentgericht entschied am 01.02.2011 über die Schutzfähigkeit einer als römische Ziffer 9 gestaltete Bildmarke. Der 1913 in Essen gegründete Schuhhändler DEICHMANN hatte das Logo am 30.04.2009 als Marke für Schuhwaren angemeldet. Das DPMA wies die Anmeldung zurück, weil sich die Gestaltung im Rahmen dessen bewege, was als schmückendes Design auf dem Markt auf den

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Auf der weltgrößten Sanitärmesse ISH in Frankfurt am Main ließ die Hansgrohe AG am 15.03.2011 Kopien von vier Armaturen und zwei Brausen einziehen und beschlagnahmen. Erst im Februar wurde dem auch jetzt betroffenen chinesischen Hersteller Joyou der Negativpreis „Plagiarius“ für die dreisteste Produktfälschung 2010 verliehen. Anlass war eine Kopie des „Fucus S“ von Hansgrohe aus

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Am 18.03.2011 wurden in das Register des DPMA insgesamt 48 Geschmacksmuster für verschiedene Leuchtendesigns zugunsten der Hugo Honsel GmbH eingetragen. Das Unternehmen wurde 1833 in Neheim-Hüsten gegründet und ist damit die älteste Leuchtenfirma des Traditionsstandortes im Hochsauerlandkreis. Neheim-Hüsten war ausweislich der Reichsstatistik von 1905  der Ort mit der dichtesten Konzentration an Stätten der Leuchtenproduktion; die

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Im vergangenen Jahr beschlagnahmte der deutsche Zoll gefälschte Waren wie Uhren, Schmuck und Bekleidung im Gesamtwert von 96 Mio. EUR. Das klingt fiel, ist aber ein deutlicher Rückgang gegenüber dem Vorjahr. 2009 wurden Produktfälschungen im Wert von 364 Mio. EUR und 2007 sogar im Wert von 1,17 Mrd. EUR beschlagnahmt, so die am 11.03.2011 von

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Das Züricher Handelsgericht hat am 21.02.2011 eine Klage von Nestlé gegen Denner abgewiesen. Die von Denner angebotenen Kaffeekapseln, die in die Nespressomaschinen passen, verletzen keine Patente von Nestlé. Nestlé hat bereits Rechtsmittel angekündigt. Den Streit haben 9 kleine im Kreis angeordnete Löcher in der PET-Kapsel des zur Schweizer Migros-Gruppe gehörenden Discounters Denner entschieden. Die vollständig

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Am 2.12.2010 entschied der Europäische Gerichtshof, grafische Benutzeroberflächen sind kein vom Urheberrecht geschütztes Computerprogramm. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob die Benutzeroberfläche eines Computerprogramms als schutzfähige Ausdrucksform eines Programms anzusehen ist. Das wurde in dem entschiedenen Fall der tschechischen Software Assiociation verneint und lässt sich ohne weiteres auf das Webdesign übertragen. Seit langem ist

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Am 14.03.2011 wurden 14 neue „Living Puppets“ in das Register des DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Seit über 10 Jahren werden die Puppen von den Designern der Hamburger Firma Matthies Spielprodukte GmbH & Co. KG. entwickelt. Zur Familie der „Living Puppets“ zählen mittlerweile über 200 verschiedene Handpuppen, bei deren Entwicklung die Designer auf einfache Bespielbarkeit, Originalität

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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Um herauszufinden, welches Schutzrecht mein kreatives Schaffen am besten schützt, ist zunächst deren Unterschied in der Zielrichtung zu verstehen. Urheberschutz:                                                Geschmacksmuster:                                                 Markenschutz:     Inhaltsverzeichnis: Was schützt das Patentrecht? Was schützt das Markenrecht? Was schützt das Urheberrecht?

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Selbst aufwendig gestalteten Gebrauchsgegenständen verwehren die Gerichte meist den Urheberrechtsschutz. Grund: Es fehle ihnen die über dem handwerklich Durchschnittlichen liegende Schöpfungshöhe und es bestehe ja die Möglichkeit des Geschmacksmusterschutzes. Anders das OLG München in der jetzt veröffentlichten Begründung des Urteils vom 14. 10. 2010 im „Eierkoch“-Streit. Der „Eierkoch“ wurde 1934 vom Bauhaus-Künstler und Pionier der

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Ein Erbe des Architekten Paul Bonatz (geboren am 6.12.1877, gestorben am 20.12.1956), der den Stuttgarter Hauptbahnhof geplant und dessen Bauausführung geleitet hat, unterlag am 06.10.2010 vor dem OLG Stuttgart (4 U 106/10), als er unter Berufung auf das Urheberrecht seines Ahnen den Abriss des Bahnhofs untersagen lassen wollte. Foto:Hauptbahnhof in Stuttgart um 1927, Quelle: www.wdr3.de