Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und

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Seit 1955 wird der vom Design Zentrum Nordrhein-Westfalen gestiftete international anerkannte Design-Preis in Essen verliehen. Doch die red dot gala 2011 findet erstmals im Berliner Konzerthaus am Gendarmenmarkt statt und auf ihr die Verleihung der red dots: communication design 2011. Daneben wird der mit 10.000 Euro dotierten red dot: junior prize vergeben. Anschließend feiern die

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Die Schweizer SWATCH AG hat insgesamt 15 neue Designs als internationale Geschmacksmuster registrieren lassen; die meisten davon Uhren. Die Geschmacksmuster wurden von der World Intellectual Property Organization (WIPO) am 30. September 2011 veröffentlicht. Beansprucht wird für die meisten Designs Schutz in der gesamten Europäischen Union, der Schweiz und anderen europäischen Nicht-EU-Ländern sowie in Singapore, dem

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Die Berliner Polizei fahndet nach der gestohlenen Bonzeplastik „Ruhendes Mädchen mit Badekappe„. Die Statue war vom Berliner Bildhauer und führenden Gewerkschafter Karl Trumpf im Jahre 1919 gefertigt und im Foyer, einem sogenanntes Attikageschoss, des Stadtbad Hubertusbad in der Lichtenberger Atzpodienstraße aufgestellt worden. Laut Mitteilung der Polizei vom 4. Oktober 2011 wurde die Plastik in der

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Das ungenehmigte Fotografieren eines Kunstwerkes ist eine Urheberrechtsverletzung durch Vervielfältigen; soweit bekannt. Am 27. September 2011 hatte sich das Landgericht Berlin mit den zahlreichen Ausnahmeregeln von diesem Grundsatz bei einem öffentlich aufgestellten Kunstwerk wie den verpackten Reichstag zu befassen. Was war geschehen? Eine Bildagentur war vom bulgarischen Verpackungskünstler Christo verklagt worden. Sie bot in in

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Die uralten Brause-Rivalen wollten ihren Rechtsstreit geheim halten. Doch am 25. September 2011 enthüllte der australische „Sunday Telegraph“ die Klage von Coca-Cola gegen Pepsico. Bereits am 15. September 2011 fand die erste Anhörung vor dem Gericht in Melbourne statt. Der amerikanische Hersteller Coca-Cola wirft der ebenfalls amerikanischen Konkurrenz Pepsico Markenverletzung an dem seit 1916 benutzten

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Am 20. September 2011 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt im Rahmen einer Sammelanmeldung 9 unterschiedliche Designs zugunsten der niederländischen Firma Gealux für Sessel als Geschmacksmuster eingetragen. Gemeinsame Gestaltungsmerkmale aller als Geschmacksmuster eingetragenen Sessel ist ein auf einer runden Scheibe aufsetzendes einzelnes Standbein, eine hohe Lehne sowie eine abklappbare Fußauflage. Für die Sammelanmeldung sind amtliche

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Essen ist bekanntlich nicht nur Nahrungsaufnahme, sondern auch Lifestyle. Was liegt näher, als Essen und Design zu verbinden. Die Hamburger Agentur EIGA hat mit 54 Designer, Künstler und Architekten gestalterische Lösungen aus dem Umfeld von Essen, Trinken und Ernährung gesucht und präsentiert diese in einem aufwendig gestalteten Kalender. Der 124 seitige Designkalender 2012 „Eat! Design

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Bekanntlich überzieht der iPhone- und iPad-Hersteller Apple Inc. seit einigen Monaten andere Hersteller von Telefonen und Tablet-Computern mit Klagen wegen angeblicher Design-Plagiate (siehe DESIGNSCHUTZnews vom 10.08.2011). Dabei ist das iPad-Design bereits seit 1969 aus Stanley Kubricks Filmklassiker „2001: Odyssee im Weltraum“ bekannt. Apple meldete am 17.03.2004 dennoch ein Geschmacksmuster darauf an. Wie HORIZONT.NET in dieser

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Pippi Langstrumpf hat ihre Fans auch unter den Richtern des Landgerichts Köln. Mit Urteil vom 8. August 2011 verurteilte das Gericht einen bekannten Discounter zu 50.000 Euro Schadenersatz wegen des ungenehmigten Verkaufs von Pippi-Langstrumpf-Kostümen. Der Discounter hatte die Kostüme im Rahmen seiner wöchentlichen Sonderangebote beworben und verkauft, dafür jedoch keine Lizenz der Rechteinhaber eingeholt. Er

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