29. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Alle Jahre wieder melden vermeintlich besonders Schlaue bekannte und beliebter Motive als Marke an und mahnen daraus Nutzer des Motivs wegen der Verletzung „ihrer“ Markenrechte ab. Im Oktober 2011 war es wieder einmal so weit: Am 11. Oktober 2011 erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dem Inhaber des SHIRTZSHOP.DE aus Wiedemar bei Leipzig das
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Schlagworte: Abmahnung, Abmahnung Markenrechtsverletzung Rechtsanwalt, Abmahnung Markenverletzung Rechtsanwalt, Bildmarke anmelden, Designschutz Bekleidung, Ein Marke ist nur als Marke eine Marke, Grafik schützen, Motiv-Schutz
21. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Am 14. Oktober 2011 veröffentlichte das Europäische Musteramt (HABM) im spanischen Alicante die Winterkollektion der Hessischen Wölfe. Insgesamt 37 Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurden der Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KGaA für das Design ihrer aktuellen Outdoor-Schuhe erteilt. 4.085 Euro an amtlichen Anmeldegebühren sind hierfür angefallen. Hinzu kommen die Kosten der mit der Anmeldung
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Schlagworte: Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmuster Bekleidung, Geschmacksmuster Produktdesign, Kosten Geschmacksmusteranmeldung, Modedesign schützen, Schuhdesign schützen patentieren
20. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist seiner Linie treu geblieben. Am 19. Oktober 2011 entschied er: Suchmaschinen dürfen weiterhin Ausschnitte von Internetseiten in ihren Suchergebnissen anzeigen. Das wurde nun noch einmal ausdrücklich für die Google-Bildersuche klargestellt – mit Erweiterungen und Einschränkungen. Was war geschehen? Ein Fotograf hatte gegen Google geklagt, weil in den Suchergebnissen der Bildersuche verkleinerte
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Schlagworte: Ausnahme Urheberrecht, Fotografenrecht, Urheberrecht an Fotografien, Urheberrecht Foto, Urheberrecht Internetseiten, Urheberrecht Webdesign, Urheberrechtsverletzung, Urheberschutz Foto
19. Oktober 2011 |
Von mimimoma
In den USA klagt die Julius Sämann Ltd., der Hersteller der dort „LITTLE TREE“ genannten „WUNDER-BAUM“ – Stinke-Bäumchen, gegen die Bildagentur Getty-Images. Grund: Getty Images vertreibt verschiedener Fotos, auf denen „LITTLE TREE“ – Duftbäume abgebildet sind. Julius Sämann sieht dadurch seine Markenrechte verletzt. Denn das Design der seit 1952 hergestellte Duftbäumchen ist in den USA
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Schlagworte: 3D-Marke, Abbildung von Design, Abbildung von Markeprodukten, Abmahnung Urheberrecht, Bildagentur, Designschutz, Formmarke, Foto von Designprodukten, Foto von Markenprodukten, Urheberrecht, Urheberrecht Foto, urheberrechtliches Nutzungsrecht
13. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Nach achtjähriger Odyssey entschied am 6. Oktober 2011 der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH): Das Design des Bang & Olufsen – Klassiker BeoLab 8002 ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke (Formmarke) schutzfähig. Das Design des markanten Lautsprechers ist in Dänemark, Deutschland u.a. Ländern bereits seit 1991 als Geschmacksmuster geschützt. Doch ist der Geschmacksmusterschutz zeitlich befristet und
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Schlagworte: 3D-Marke anmelden, Anmeldung Marke, Formmarke anmelden, Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden, Gemeinschaftsmarke, Geschmacksmuster Produktdesign, Geschmacksmusterschutz, Lautsprecher-Design schützen, Produktdesign schützen, Produktpiraterie
7. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Seit 1955 wird der vom Design Zentrum Nordrhein-Westfalen gestiftete international anerkannte Design-Preis in Essen verliehen. Doch die red dot gala 2011 findet erstmals im Berliner Konzerthaus am Gendarmenmarkt statt und auf ihr die Verleihung der red dots: communication design 2011. Daneben wird der mit 10.000 Euro dotierten red dot: junior prize vergeben. Anschließend feiern die
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Schlagworte: Designpreis, Gebrauchsdesign schützen, Kommunikationsdesign schützen, red dot award, red dot design award
6. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Die Schweizer SWATCH AG hat insgesamt 15 neue Designs als internationale Geschmacksmuster registrieren lassen; die meisten davon Uhren. Die Geschmacksmuster wurden von der World Intellectual Property Organization (WIPO) am 30. September 2011 veröffentlicht. Beansprucht wird für die meisten Designs Schutz in der gesamten Europäischen Union, der Schweiz und anderen europäischen Nicht-EU-Ländern sowie in Singapore, dem
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Schlagworte: Design patentieren, Design-Patent anmelden, internationaler Designschutz, internationales Geschmacksmuster, Kosten internationaler Geschmacksmusterschutz, Schmuckdesign schützen, Uhrendesign schützen, WIPO Industrial Design
5. Oktober 2011 |
Von mimimoma
Die Berliner Polizei fahndet nach der gestohlenen Bonzeplastik „Ruhendes Mädchen mit Badekappe„. Die Statue war vom Berliner Bildhauer und führenden Gewerkschafter Karl Trumpf im Jahre 1919 gefertigt und im Foyer, einem sogenanntes Attikageschoss, des Stadtbad Hubertusbad in der Lichtenberger Atzpodienstraße aufgestellt worden. Laut Mitteilung der Polizei vom 4. Oktober 2011 wurde die Plastik in der
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Schlagworte: bildende Kunst, Bildhauer, Kunstdiebstahl, Urheber