Am 14.03.2011 wurden 14 neue „Living Puppets“ in das Register des DPMA als Geschmacksmuster eingetragen. Seit über 10 Jahren werden die Puppen von den Designern der Hamburger Firma Matthies Spielprodukte GmbH & Co. KG. entwickelt. Zur Familie der „Living Puppets“ zählen mittlerweile über 200 verschiedene Handpuppen, bei deren Entwicklung die Designer auf einfache Bespielbarkeit, Originalität
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von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Inhaltsübersicht: Elektronisch oder auf Papier anmelden? Wer ist zur Geschmacksmusteranmeldung berechtigt? Dürfen Ausländer und EU-Ausländer ein Geschmacksmuster anmelden? Muss das als Geschmacksmuster vorgesehene Design eine besondere Schöpfungshöhe oder Originalität aufweisen? Muss das zum Geschmacksmuster angemeldete Design neu sein? Ist ein Geschmacksmuster noch neu, wenn ich es vor der Anmeldung öffentlich
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Selbst aufwendig gestalteten Gebrauchsgegenständen verwehren die Gerichte meist den Urheberrechtsschutz. Grund: Es fehle ihnen die über dem handwerklich Durchschnittlichen liegende Schöpfungshöhe und es bestehe ja die Möglichkeit des Geschmacksmusterschutzes. Anders das OLG München in der jetzt veröffentlichten Begründung des Urteils vom 14. 10. 2010 im „Eierkoch“-Streit. Der „Eierkoch“ wurde 1934 vom Bauhaus-Künstler und Pionier der
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Quelle: DPMA Am 03. März 2011 wurden für die Loddenkemper Polstermöbel GmbH aus Oelde im Münsterland insgesamt 9 Geschmacksmuster für das Design verschiedener Sitzmöbel in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Loddenkemper produziert nach eigenen Angaben ausschließlich in Deutschland. Das Unternehmen ist seit 2005 Mitglied der Initiative „Furnier+Natur“ und zeichnet sich
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Fotos: www.plagiarius.com Wie jedes Jahr wurde auch 2011 der „Plagiarius“, ein schwarzer Gartenzwerg mit vergoldeter Nase, für die dreistesten Produktfälschungen des letzten Jahres vergeben. Aus 28 Einsendungen wurden drei „Sieger“, sechs gleichrangige sowie ein Sonderpreis vergeben. Die Produktfälschungen reichen von Küchenmaschinen über Taschen und Uhren bis zu Elektroschaltschränken. Der Plagiats-Preis wird seit 1977 vergeben. Hauptherkunftsregion
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