16. März 2011 |
Von mimimoma
Das Züricher Handelsgericht hat am 21.02.2011 eine Klage von Nestlé gegen Denner abgewiesen. Die von Denner angebotenen Kaffeekapseln, die in die Nespressomaschinen passen, verletzen keine Patente von Nestlé. Nestlé hat bereits Rechtsmittel angekündigt. Den Streit haben 9 kleine im Kreis angeordnete Löcher in der PET-Kapsel des zur Schweizer Migros-Gruppe gehörenden Discounters Denner entschieden. Die vollständig
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Schlagworte: Design, Gericht, Geschmacksmuster, Geschmacksmusterrecht, Kaffekapsel, Nachbau, Patent, Patentrecht, Urteil
15. März 2011 |
Von mimimoma
Am 2.12.2010 entschied der Europäische Gerichtshof, grafische Benutzeroberflächen sind kein vom Urheberrecht geschütztes Computerprogramm. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob die Benutzeroberfläche eines Computerprogramms als schutzfähige Ausdrucksform eines Programms anzusehen ist. Das wurde in dem entschiedenen Fall der tschechischen Software Assiociation verneint und lässt sich ohne weiteres auf das Webdesign übertragen. Seit langem ist
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Schlagworte: Benutzeroberfläche, Computerprogramm, Corporate Design, Design, Designschutz, Gericht, Geschmacksmuster, Screendesign, Urheberrecht, Urheberrechtsschutz, Urheberschutz, Urteil, Webdesign, Webdesigner
9. März 2011 |
Von mimimoma
Selbst aufwendig gestalteten Gebrauchsgegenständen verwehren die Gerichte meist den Urheberrechtsschutz. Grund: Es fehle ihnen die über dem handwerklich Durchschnittlichen liegende Schöpfungshöhe und es bestehe ja die Möglichkeit des Geschmacksmusterschutzes. Anders das OLG München in der jetzt veröffentlichten Begründung des Urteils vom 14. 10. 2010 im „Eierkoch“-Streit. Der „Eierkoch“ wurde 1934 vom Bauhaus-Künstler und Pionier der
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Schlagworte: angewandte Kunst, Bauhaus, Design, Designschutz, Eierkoch, Gebrauchsgegenstand, Gericht, Nachahmung, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urheberschutz, Urteil, Wagenfeld, Wagenfeld Eierkoch
5. März 2011 |
Von mimimoma
Ein Erbe des Architekten Paul Bonatz (geboren am 6.12.1877, gestorben am 20.12.1956), der den Stuttgarter Hauptbahnhof geplant und dessen Bauausführung geleitet hat, unterlag am 06.10.2010 vor dem OLG Stuttgart (4 U 106/10), als er unter Berufung auf das Urheberrecht seines Ahnen den Abriss des Bahnhofs untersagen lassen wollte. Foto:Hauptbahnhof in Stuttgart um 1927, Quelle: www.wdr3.de
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