OLG München: 2.500 Euro Schadenersatz für 22 Jahre alte Pommes

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OLG München: 2.500 Euro Schadenersatz für 22 Jahre alte Pommes

Das OLG München hat dem Künstler Stefan Bohnenberger am 9. Februar 2012 einen Schadenersatz von 2.500 Euro gegen eine Galeristin wegen zweier von ihr verbummelter Pommes zugesprochen. Die Pommes waren 22 Jahre alt und seinerzeit die Vorlage für das Kunstwerk »Pommes d’Or«. Bohnenberger hatte argumentiert, die beiden Pommes seien selbst Kunst. Diese Ansicht hat das
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Über DESIGNSCHUTZnews

DESIGNSCHUTZnews informiert über aktuelle Entwicklungen zum Thema Designschutz. Veröffentlicht werden Rechtsinformationen, Berichte über Schutzrechtsstreitigkeiten sowie Ansichten und Meinungen von Produktdesignern und Herstellern zum Thema Designschutz. DESIGNSCHUTZnews ist ein online-Medium. Es wird in unregelmäßigen Abständen mit ausgewählten Beiträgen auch in printform herausgegeben.

Die Beiträge stammen von verschiedenen Autoren. Herausgegeben wird DESIGNSCHUTZnews von mimimoma media aus Potsdam. Deren Sitz befindet sich auf dem Gelände der ehemaligen "Tempo Schallplatten GmbH" und späteren "VEB Deutsche Schallplatten Berlin" in Babelsberg.

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Ratgeber

Darf ein Designer Auftragsarbeiten als Referenz veröffentlichen? Darf ein Designer Auftragsarbeiten als Referenz veröffentlichen?

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Ob Produktdesigner, Werbegrafiker oder Kunsthandwerker: Für sie ist das Veröffentlichen von Referenzen die einzige Möglichkeit potentielle Kunden im Bereich des geistigen Schaffens von ihrem Können zu überzeugen. Als Designer noch ausschließlich mit gedruckten Präsentationsmappen arbeiteten, haben sich Auftraggeber hieran nur selten gestoßen. Seitdem Designer ihre Arbeiten als Referenzen auf ihren
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Zur Haftung des Grafikdesigners für sein Logo-Design bei Markenverletzung Zur Haftung des Grafikdesigners für sein Logo-Design bei Markenverletzung

Kammergericht in Berlin; Foto: User Bruhaha on de.wikipedia von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin In einer Entscheidung vom 29. März 2011 befasst sich das Kammergericht mit der Frage, ob ein Grafikdesigner die Logo-Erstellung „frei von Markenrechter Dritter“ zu erbringen hat oder zumindest darüber belehren muss, dass eine Markenrecherche nicht durchgeführt wird. Um das Ergebnis vorweg zu
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Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)

Der Schutz von Markenrechten in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) von Kathrin Geyer, LL.M. Gliederung 1. Einleitung 2. Rechtslage 3. Verfahrensrechtliche Umsetzung a)    Definition b)   Registrierung c)    Rechtsmittel d)   Schutz e)    Kosten 4. Praktische Durchsetzung a)    Israel-Boykott b)   Unilever, Johnson & Johnson c)    Harrods 5. Fazit   1. Einleitung Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind
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News

OLG München: 2.500 Euro Schadenersatz für 22 Jahre alte Pommes OLG München: 2.500 Euro Schadenersatz für 22 Jahre alte Pommes

Das OLG München hat dem Künstler Stefan Bohnenberger am 9. Februar 2012 einen Schadenersatz von 2.500 Euro gegen eine Galeristin wegen zweier von ihr verbummelter Pommes zugesprochen. Die Pommes waren 22 Jahre alt und seinerzeit die Vorlage für das Kunstwerk »Pommes d’Or«. Bohnenberger hatte argumentiert, die beiden Pommes seien selbst Kunst. Diese Ansicht hat das
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Schmähpreis “Plagiarius”: Die dreisteste Produktfälschung kommt aus Deutschland Schmähpreis “Plagiarius”: Die dreisteste Produktfälschung kommt aus Deutschland

Wie jedes Jahr seit 1977 wurde am 10. Februar 2012 auf der Frankfurter Konsumgüteresse “Ambiente” der Plagiarius, ein schwarzer Gartenzwerg mit goldener Nase, für die dreistesten Produktfälschungen des Jahres vergeben. Der diesjährige “Sieger” ist keine asiatische Fälschung, sondern der freundliche Wettbewerber von nebenan: die rumlux GmbH aus Essen. Sie vertreibt die Fälschung der Leichtbau-Schmiedefelge “AC
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OLG Düsseldorf: Samsung verletzt nicht Apples iPad – Geschmacksmuster – Verkaufsverbot dennoch bestätigt (Update)

Update vom 09.02.2012: Am 9.02.2012 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil zum neuen Verfügungsantrag von Apple gegen das für den deutschen Markt im Design veränderte Samsung Galaxy Tab 10.1N verkündet. Danach verletzt das geänderte Tablett das Geschmacksmuster von Apple nicht und kann weiterhin in Deutschland verkauft werden. Eine andere Entscheidung wäre eine Überraschung gewesen, nach
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Design des Tages

Design des Tages: Schaukelstühle aus Bad Segeberg Design des Tages: Schaukelstühle aus Bad Segeberg

Am 9. Februar 2012 wurden in das deutsche Geschmacksmusterregister die Designs von zwei Schaukelstühlen eingetragen. Inhaber ist der Bad Segeberger Tischlermeister und Designer Klaus-Peter Adam. Das Auffällige an den Schaukelstühlen sind die markanten Seitenteile. Adam interessierte sich seit seiner Schreinerausbildung ab 1976 für kunsthandwerkliche Techniken. Seine Meisterprüfung legte er 1989 in Nürnberg ab. Seit 1992
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Kurioses Design des Tages: Willys Jeep Kurioses Design des Tages: Willys Jeep

Vermutlich hat ihn jeder bereits einmal gesehen: Den Willys Jeep der US-Armee. Er wurde aufgrund einer Ausschreibung ab 1940 in den unterschiedlichsten Versionen im Auftrag der US-Armee entwickelt und gebaut. Heute ist er vor allem Sammlerobjekt. Am 5. Dezember 2011 wurde der Willys Jeep mit 70 Jahren Verspätung als Geschmacksmuster in das Register des Deutschen
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Design des Tages: Uhren made in Germany Design des Tages: Uhren made in Germany

Es gibt sie noch: Uhren made in Germany. Am 22. November 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen einer Sammelanmeldung neun Geschmacksmuster für Uhren und Uhrenarmbänder zugunsten der ARISTO VOLLMER GmbH aus Pforzheim eingetragen. ARISTO wurde 1906 vom Uhrmacher Julius Epple in Pforzheim gegründet. Sein Urenkel überführte die Firma 2005 in die
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