Archiv für Juni 2012

Urteil bestätigt: Wikipedia darf Loriot-Briefmarke nicht nutzen

21. Juni 2012 | Von
Foto 2005: Nutzer Massimovonpontifex auf de.wikipedia.org

Mit dem gestern bekannt gewordenen Urteil vom 27. März 2012 bestätigte das Landgericht Berlin  das gegen die Wikipedia Foundation Inc. per einstweiliger Verfügung verhängte Verbot der Wiedergabe von Loriot-Briefmarken in der online-Enzyklopädie. Der 2011 verstorbene Humorist hatte der Deutschen Post AG zu Lebzeiten die Zeichnungen „Das Frühstücksei„, „Herren im Bad„, „Auf der Rennbahn“ sowie „Der

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Von Vagina-Lutschern und Schocker Hands: Die (sittlichen) Grenzen des Designschutzes

16. Juni 2012 | Von
links: Anmeldung Marke DE 3020110441855; rechts: Süßware oder Sexspielzeug? – GGM 001834011-0001

Ein Blick in die Neuanmeldungen der Marken- und Geschmacksmusterregister offenbart oft neue Trends, lädt zum Schmunzeln oder Kopfschütteln ein. So fiel DESIGNSCHSCHUTZnews auch die aktuell veröffentlichte Zurückweisung vom 16. Februar 2012 auf zur Markenameldung der Grafik einer stilisierten Hand mit abgeknicktem Ringfinger und Daumen sowie der Bildunterschrift „The Shocker Hand“. Denn als Zurückweisungsgrund wird angegeben:

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