Alle Beiträge dieses Autors

Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?

26. Juni 2016 | Von

Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen. Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der  hochpreisigen Montblanc-Uhren vor dem Landgericht Köln; und verliert nun auch in zweiter Instanz vor dem OLG Köln. Strittig war, ob die verwendete Verzierung der Klägerin in Form eines Sterns mit 6 abgerundeten

[weiterlesen …]



Unlauterer Wettbewerb: Nachahmung von Handtaschen

9. Mai 2016 | Von
unlauterer Wettbewerb durch Nachahmung

Unlauterer Wettbewerb: Auch ohne Schutzrechtsverletzung können Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt des Ausnutzens der Wertschätzung rechtswidrig sein; wie das OLG Frankfurt a.M. wieder einmal bestätigte. Als „Prestige-Objekt für den mittleren Geldbeutel“ sind die faltbaren LONGCHAMP Damenhandtaschen bekannt und jetzt auch obergerichtlich bestätigt vor Nachahmung geschützt. Für diese Erkenntnis sind 58.889,40 Euro an Gerichtsgebühren und gesetzlicher  Rechtsanwaltsvergütung angefallen,

[weiterlesen …]



Designstreit auf eBay: Krieg der Strasssterne – Handyhülle

23. April 2016 | Von
Seitenansicht Handyhülle Ebay

Sie funkeln und sie blinken, Handyhüllen im Glamourdesign finden ihren Weg ins Gericht. Am 3. März 2016 bestätigte das OLG Frankfurt a.M in einem Designstreit, dass eine auf eBay verkaufte Handyhülle mit einer Folie in Strassstein-Optik kein Designrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 15. Januar 2015. Der beklagte Anbieter

[weiterlesen …]



Adidas: Drei Streifen gewinnen gegen zwei Streifen – Markenanmeldung mit Risiken

20. März 2016 | Von
Positionsmarke Adidas AG, Widerspruch gegen Markenanmeldung

Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Branding Europe BVBA durch. Das Gericht bestätigte die Vorinstanz, dass die Schuhmarke der Belgier mit zwei Streifen eine Markenverletzung der Positionsmarke von Adidas

[weiterlesen …]



Statistik zu Design- und Markenanmeldungen 2015

18. März 2016 | Von
Designanmeldungen 2015

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 2. März 2016 die Entwicklungen des Geschäftsjahres 2015 in vorläufige Zahlen gefasst und veröffentlicht. Der vollständige Jahresbericht über die Design- und Markenanmeldungen, soll in den nächsten zwei Monaten folgen. Als Spiegelbild der Leistungen von Kreativen und Unternehmen, zeigen die Statistiken für das Jahr 2015 ein gemischtes Bild.

[weiterlesen …]



Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“

8. März 2016 | Von
unberechtigte Markenabmahnung Tussi ATTACK

Wie jetzt bekannt wurde, hat am 27. Oktober 2015 das Kammergericht in Berlin entschieden, dass ein ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ kein Markenrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit die Entscheidung des Landgericht Berlin vom 25. September 2015 und wies die Beschwerde der Antragstellerin zurück. Zuvor abgemahnt wurde der Verkauf von T-Shirts auf der Internetseite

[weiterlesen …]



1 Punkt2 Punkte3 Punkte4 Punkte5 Punkte (21 Bewertungen, 4,81 von 5)
Loading...