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26. Juni 2016 |
Von mks
Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen. Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der hochpreisigen Montblanc-Uhren vor dem Landgericht Köln; und verliert nun auch in zweiter Instanz vor dem OLG Köln. Strittig war, ob die verwendete Verzierung der Klägerin in Form eines Sterns mit 6 abgerundeten
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Kommentare deaktiviert für Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?
Schlagworte: Gericht Urteil, Herkunftshinweis, markenmäßige Benutzung, Markenrecht, Markenstreit, Montblanc-Snowcap, Rufausnutzung, Uhrendesign schützen, Verwechslungsgefahr
9. Mai 2016 |
Von mks
Unlauterer Wettbewerb: Auch ohne Schutzrechtsverletzung können Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt des Ausnutzens der Wertschätzung rechtswidrig sein; wie das OLG Frankfurt a.M. wieder einmal bestätigte. Als „Prestige-Objekt für den mittleren Geldbeutel“ sind die faltbaren LONGCHAMP Damenhandtaschen bekannt und jetzt auch obergerichtlich bestätigt vor Nachahmung geschützt. Für diese Erkenntnis sind 58.889,40 Euro an Gerichtsgebühren und gesetzlicher Rechtsanwaltsvergütung angefallen,
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Schlagworte: Abmahnung unlauterer Wettbewerb, Ausnutzen der Wertschätzung, Design Damenhandtasche, Longchamp, Me Too Produkt verbieten, Nachahmung, Schadenersatz Nachahmung, Taschendesign nachahmen, Taschendesign schützen, unlauterer Wettbewerb, wettbewerbliche Eigenart
23. April 2016 |
Von mks
Sie funkeln und sie blinken, Handyhüllen im Glamourdesign finden ihren Weg ins Gericht. Am 3. März 2016 bestätigte das OLG Frankfurt a.M in einem Designstreit, dass eine auf eBay verkaufte Handyhülle mit einer Folie in Strassstein-Optik kein Designrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 15. Januar 2015. Der beklagte Anbieter
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Schlagworte: Abmahnung, Design Handyhülle, Design schützen, Designstreit, eBay, Formenschatz, Gericht, Gesamteindruck Design, Handyhülle, Rechtstreit um Design, Schutzumfang Designs, Urteil, vorbekannte Designs
20. März 2016 |
Von mks
Adidas ist nicht nur im Sport auf der Gewinnerseite, sondern auch vor Gericht. Am 17. Februar 2016 setzte sich die Adidas AG vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gegen die belgische Shoe Branding Europe BVBA durch. Das Gericht bestätigte die Vorinstanz, dass die Schuhmarke der Belgier mit zwei Streifen eine Markenverletzung der Positionsmarke von Adidas
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Schlagworte: Abmahnung Markenverletzung Rechtsanwalt, Adidas, Gemeinschaftsmarke eintragen, Gerichtshof der Europäischen Union, Markenanmeldung, Markenschutz, Widerspruch Markenanmeldung, Widerspruch Markeneintragung
18. März 2016 |
Von mks
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 2. März 2016 die Entwicklungen des Geschäftsjahres 2015 in vorläufige Zahlen gefasst und veröffentlicht. Der vollständige Jahresbericht über die Design- und Markenanmeldungen, soll in den nächsten zwei Monaten folgen. Als Spiegelbild der Leistungen von Kreativen und Unternehmen, zeigen die Statistiken für das Jahr 2015 ein gemischtes Bild.
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Schlagworte: Design eintragen lassen, Design schützen, Designanmeldung, DPMA, eingetragenes Design, Gebrauchsmuster anmelden, Gebrauchsmusteranmeldung, Marke anmelden lassen, Marke eintragen lassen, Marke schützen, Markenanmeldung, Patent anmelden, Patentanmeldung
8. März 2016 |
Von mks
Wie jetzt bekannt wurde, hat am 27. Oktober 2015 das Kammergericht in Berlin entschieden, dass ein ironisch gemeinter T-Shirt Aufdruck „Tussi ATTACK“ kein Markenrecht verletze. Das Gericht bestätigt damit die Entscheidung des Landgericht Berlin vom 25. September 2015 und wies die Beschwerde der Antragstellerin zurück. Zuvor abgemahnt wurde der Verkauf von T-Shirts auf der Internetseite
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Schlagworte: Abmahnung Markenrecht, Gute Zeiten Schlechte Zeiten, Kammergericht Berlin, Markenabmahnung, markenmäßige Benutzung, Markenschutz, T-Shirt Design, T-Shirt Druck, unberechtigte Abmahnung, Urteil Gericht Entscheidung, Verwechslungsgefahr




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