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Das Firmenlogo als Marke schützen, aber richtig!

29. August 2012 | Von
Produktfoto vs. Produktbild: Abmahnung Urheberrecht und Designschutz

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Als Geschmacksmuster oder als Marke schützen? Viele Markenanmelder wissen nicht, welche der beiden Optionen die Richtige für Sie ist. Das liegt daran, dass sie den Unterschied der verschiedenen Schutzrechte nicht kennen. So könnte auch die Titelschutzanzeige die richtige Wahl sein. Damit Ihnen keine Fehler unterlaufen, wird Ihnen in den folgenden

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Design des Tages: Porzellan mit Tradition

28. August 2012 | Von
Design: Goebel Porzellan GmbH, Rödental; Quelle: DPMA GM 402012000599.1

„Tradition ist nicht das Bewahren von Asche, sondern die Weitergabe von Feuer.“ So beschreibt die Goebel Porzellan GmbH aus dem oberfränkischen Rödental. Dass sich Tradition und Kreativität nicht ausschließen, beweist die für ihre Hummelfiguren bekannte Traditionsfirma durch neue Geschmacksmuster. Am 27. August 2012 wurde das Design von vier Schalen als Geschmacksmuster zugunsten von Goebel in

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Teures Design: Samsung soll an Apple 1 Mrd. Dollar Schadenersatz zahlen

27. August 2012 | Von
Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung soll 1,05 Mrd. Dollar Schadenersatz für Schutzrechtsverletzungen an Apple zahlen. So entschied letzten Freitag ein Geschworenengericht im kalifornischen San José. Über den weltweit ausgetragenen Streit hat DESIGNSCHUTZnews bereits mehrfach berichtet. In der deutschen Berichterstattung zum aktuellen US-Urteil wird unter Verwendung des amerikanischen Sprachgebrauchs regelmäßig von Patentstreit gesprochen. Nach deutschem Recht ist ein Patent eine

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Unlike U – trainwriting in berlin: Graffiti-Design gehört der Berliner S-Bahn

23. August 2012 | Von
aus "Unlike U – Trainwriting in Berlin" von Henrik Regel & Björn Birg

Sprayer sind sicher der Meinung: Mein Graffiti gehört mir. Das mag urheberrechtlich oder geschmacksmusterrechtlich betrachtet sogar richtig sein. Doch wer Graffitis mit Zustimmung ihres Sprayers auf Filmen oder Fotos ablichtet, kann dennoch auf Unterlassen und Schadenersatz in Anspruch genommen werden – nicht vom Sprayer, sondern von der Berliner S-Bahn. Denn dieser gehören die besprayten Züge

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Urteil bestätigt: Wikipedia darf Loriot-Briefmarke nicht nutzen

21. Juni 2012 | Von
Foto 2005: Nutzer Massimovonpontifex auf de.wikipedia.org

Mit dem gestern bekannt gewordenen Urteil vom 27. März 2012 bestätigte das Landgericht Berlin  das gegen die Wikipedia Foundation Inc. per einstweiliger Verfügung verhängte Verbot der Wiedergabe von Loriot-Briefmarken in der online-Enzyklopädie. Der 2011 verstorbene Humorist hatte der Deutschen Post AG zu Lebzeiten die Zeichnungen „Das Frühstücksei„, „Herren im Bad„, „Auf der Rennbahn“ sowie „Der

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Von Vagina-Lutschern und Schocker Hands: Die (sittlichen) Grenzen des Designschutzes

16. Juni 2012 | Von
links: Anmeldung Marke DE 3020110441855; rechts: Süßware oder Sexspielzeug? – GGM 001834011-0001

Ein Blick in die Neuanmeldungen der Marken- und Geschmacksmusterregister offenbart oft neue Trends, lädt zum Schmunzeln oder Kopfschütteln ein. So fiel DESIGNSCHSCHUTZnews auch die aktuell veröffentlichte Zurückweisung vom 16. Februar 2012 auf zur Markenameldung der Grafik einer stilisierten Hand mit abgeknicktem Ringfinger und Daumen sowie der Bildunterschrift „The Shocker Hand“. Denn als Zurückweisungsgrund wird angegeben:

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Daimler lässt Mercedes 300 SL Nachbau zerstören

5. Mai 2012 | Von
Mercedes-Benz 300SL; Foto: Sfoskett on de.wikipedia.org

Er gehört zu den legendärsten Autos der Geschichte mit hohem Wiedererkennungseffekt: Der zwischen  1954 bis 1957 als Coupé mit Flügeltüren gebaute Mercedes 300 SL. Im Rahmen der weltgrößten  Oldtimermesse „Techno Classica“ 2012 in Essen wurde einer von ihnen zur Abschreckung zerstört. Einer von „ihnen“? Nein, ein Nachbau neueren Datums und veranstaltet wurde die öffentliche Hinrichtung

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Achtung: Dieses Plakat ist anstößig

27. April 2012 | Von
Plakat "Ohne Hebammen hängen wir in der Luft"; Design: rosskamp design

Die Kommunikationsagentur moculade design aus Köln entwickelte das Plakat „Ohne Hebammen hängen wir in der Luft„. Mit dem Plakat will der Hebammen für Deutschland e.V. auf die gefährdete Versorgung durch Hebammen aufmerksam machen. Das Außenwerbeunternehmen Deutsche Gesellschaft für Stadtanlagen GmbH (Degesta) hält das Plakat für anstößig und weigert sich, es zu plakatieren. Denn es könne

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Visionary Innovators: 13. Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2012

26. April 2012 | Von
offizielles Plakat "Visionary Innovators" zum Welttag des geistigen Eigentums 2012

„Hinter jeder großen Neuerung, steht eine  künstlerische, technologische oder menschliche Geschichte – eine Geschichte, die neue Wege eröffnet als Folge von Neugierde, Einsicht und Entschlossenheit des Einzelnen.“, so beginnt das offizielle Statement der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zum heutigen Welttag des geistigen Eigentums. Dieser wurde von WIPO und UNESCO erstmals im Jahre 2000 ausgerufen

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BVerfG: Le-Corbusier-Möbelhersteller nicht in urheberrechtlichen Eigentumsrechten verletzt

24. April 2012 | Von
Bauhaus-Replica Möbel Design

Am 19. Juli 2011 beschäftigte sich mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zum dritten Mal ein höchstes deutsches Gericht mit Le-Corbusier-Möbeln. In der Sache ging es darum, ob sich ein italienischer Möbelhersteller auf die Grundrechte des deutschen Grundgesetzes berufen kann. Der Hersteller sah sich durch die Le-Corbusier-Entscheidung des Bundesgerichtshofes von 2009 in seinen (deutschen) Grundrechten verletzt; konkret

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